Suche: Gemeinde Bempflingen

jeweilige Ortschaft. Die Ortschaftsratswahlen werden gemeinsam mit den Gemeinderats- und Kreistagswahlen durchgeführt. Der Gemeinderat bestimmt durch die Hauptsatzung die Anzahl der von der Bürgerschaft zu [...] werden. Zudem hat er ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen. Der Gemeinderat kann dem Ortschaftsrat durch die Hauptsatzung auch Angelegenheiten zur Entscheidung übertragen[mehr]

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden[mehr]

tzung der Kommunalvertretungen am 9. Juni 2024 abstimmen. Zu den Kommunalvertretungen zählen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag[mehr]

Sie wählen dürfen. Mit dem passiven Wahlrecht darf sich die volljährige Person selbst für den Gemeinderat, Kreistag, Landtag und Bundestag sowie für den Betriebs- und Personalrat zur Wahl stellen. Heirat[mehr]

Bauvorschriften „Kelternauchtert – 7. Änderung“ nach § 13 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB“ – Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.11.2022 den Entwurf des Beba[mehr]

Bürgermeister Helmut Kölle unternahm einen ersten Vorstoß und lud die Bempflinger und Kleinbettlinger Gemeinderäte zu einer ersten Beratung ein, um die Vorteile, Nachteile und Bedingungen für Kleinbettlingen zu [...] rag“, ausgearbeitet vom damaligen Kleinbettlinger Bürgermeister Heinrich Kleemann mit seinen Gemeinderäten - Karl Dietrich - Werner Veit - Eugen Veit - Erwin Meier - Fritz Brandstetter - und Ulrich Rein[mehr]

Liebe Streuobstwieseneigentümer, nach Beschluss des Gemeinderats am 13. Juni 2016, unterstützt die Gemeinde Bempflingen den Kauf von Streuobstbäumen. Es werden Ihnen beigefügteStreuobstsorten als Halb-[mehr]

gegründet und hat die Verwaltung dauerhaft auf den Gemeinderat übertragen. Nach neuester Rechtslage ist dies aber nicht mehr zulässig. Der Gemeinderat erklärte sich bereit, auch künftig die Verwaltung der [...] nicht ganz kostendeckenden Beträgen könne das aufgelaufene Guthaben wieder abgebaut werden. Der Gemeinderat war mit dieser Berechnung einverstanden und beschloss eine entsprechende Senkung der Gebühren. [...] Eventuell könnte man diese im späten Frühjahr noch machen. Annahme von Spenden Einstimmig nahm der Gemeinderat Spenden von Herrn Detlef-Werner Krafft sowie des Fördervereins Grundschule Auf Mauern an. Letztere[mehr]

natürlich gern bereit, uns dieser Diskussion zu stellen und werden alle uns gemeldeten Probleme in den Gemeinderat einbringen und versuchen, eine Lösung zu finden. Zu beachten sind allerdings auch einige rechtliche [...] schwer durchsetzbar – es gilt die StVO. Und zu guter Letzt wird weder die Verwaltung noch der Gemeinderat die letzte Entscheidung treffen. Diese liegt ganz klar bei der Verkehrsbehörde im Landratsamt –[mehr]