Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 354 Ergebnisse in 13 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 31 bis 40 von 354.
Bekanntmachungssatzung.pdf

der Durchführungsver- ordnung zur Gemeindeordnung vom 13. Febr. 1976 (Ges.Bl. S. 177) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 28. Februar 1977 nachstehende Satzung beschlossen: § 1 Form der öf[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2023
Abwassersatzung_vom_16012012_-_Fassung_fuer_Gemeinderatsprotokoll_und_Ortsrecht.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 24.10.2023 folgende Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Benutzungsordnung_fuer_das_DGH_-_Aenderung_01012024.pdf

Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Abschnitt II. um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in be- gründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. Die Gemeindeverwaltung kann eine[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Hundesteuer.pdf

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Bempflingen Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Ba- den-Württemberg sowie §§ 2, 8[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Satzung_über_die_Erhebung_von_Grundsteuer.pdf

etzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 folgende Satzung b e s c h l o s s e n : § 1 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Veraenderungssperre_fuer_das_Gebiet_der_6_Aenderung_des_Bebauungsplans_Kelternauchtert.pdf

Esslingen Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Veränderungssperre „Kelternauchtert“ Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 5. Oktober 2021 auf Grund des §[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.10.2021
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

esetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 12.10.2009 folgende Satzung beschlossen: 1. § 2 wird wie folgt gefasst[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.09.2020
Satzung_für_die_Freiwillige_Feuerwehr_Bempflingen.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. (6) Kommt [...] Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz 1 und 3 und 18a des Feuerwehr- gesetzes hat der Gemeinderat am 2. April 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] er Nachlässigkeit im Dienst oder bei schweren Verstößen gegen die Dienst- pflichten durch den Gemeinderat nach Anhörung des Feuerwehrausschusses aus der Feuerwehr ausgeschlossen werden (§ 12 Abs. 4 Fe[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.04.2022
Friedhofssatzung_mit_Gebührenverzeichnis_ab_01.01.2023.pdf

Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21. Oktober 2013, in der Fassung vom 13. Dezember 2022 die nachstehende Friedhofssatzung be[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2023
Hauptsatzung_01.pdf

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.08.2022