Aktuelles aus Bempflingen: Gemeinde Bempflingen

Um die 90 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer konnte Bürgermeister Bernd Welser am Montag, den 08.05.2023, zur Einwohnerversammlung begrüßen. Das Interesse an den aktuellen Themen und denen der letzten sieben Jahre, seit der letzten Versammlung, war erfreulich.

Zunächst warf Welser einen Blick zurück auf die vergangenen sieben Jahre. Im Jahr 2016 fanden zwei finanzträchtige Sanierungen statt: Der zweite Bauabschnitt der Sanierung des alten Schulhauses und jetzigen Kindergarten- und Wohnhauses Auf Mauern sowie der asphaltierte Feldweg in der Verlängerung der Bergstraße in Kleinbettlingen wurden umgesetzt. Auch wurde Ersatz eines 28 Jahre alten Fahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr beschafft. Die umfangreichste Aktion im Jahr 2016 war jedoch die Durchführung des sogenannten integrierten Managementverfahrens familienfreundliche, bürgeraktive & demografiesensible Kommune als eine von 10 Mustergemeinden im Land Baden-Württemberg. Mit einer Bilanzwerkstatt haben ausgesuchte Bürger_innen drei Handlungsfelder erarbeitet, in denen die gesamte Bevölkerung im Rahmen der darauffolgenden Zukunftswerkstatt Ideen und Vorschläge entwickeln konnten. In den weiteren Jahren entstanden immer wieder Maßnahmen aufgrund des Projekts. Weitere Themen waren der Abschluss des Landessanierungsprogramms „Ortsmitte Bempflingen“ mit einem Gesamtvolumen von 2,67 Mio. € und einer Fördersumme in Höhe von 1,6 Mio. €, die Einführung einer Streuobstförderung, die Diskussionen über den Bau einer kommunalen Flüchtlingsunterkunft am DGH sowie die Übernahme der Photovoltaikanlage der sich auflösenden Bürgerenergiegenossenschaft Altdorf auf dem Bauhofdach.

 

2017

Etwas ruhiger verlief das Jahr 2017. Das Dorfgemeinschaftshaus wurde barrierefrei erschlossen und stellte einen wichtigen Schritt in Richtung Teilhabe alle Menschen dar. Auch fand der Einstieg in das Bebauungsplanverfahren „Im Dorf“ zur Neugestaltung der Ortsmitte in Bempflingen statt. Verschiedene Bürger-Workshops und eine Besichtigungsfahrt zu beispielhaft gestalteten Ortszentren haben den Meinungsbildungsprozess unterstützt. In Kleinbettlingen musste ein Teil der Kanalisation der Bergstraße ausgetauscht werden. Außerdem hat sich der Gemeinderat umfangreiche Gedanken über die Gestaltung der beiden Friedhöfe gemacht. Mit dem Einstieg in die Sanierungskonzeption wurde für 60.000 € in Kleinbettlingen ein barrierefreier Zugang geschaffen, eine Bank aufgestellt und ein Urnengemeinschaftsgrabfeld angelegt. Erstmals bietet die Gemeinde in Kooperation mit der Gärtnerei Vatter ein gärtnerbetreutes Urnengrab an, das für die Angehörigen mit keinem eigenen Pflegeaufwand verbunden ist. Auch für die Kläranlage des Abwasserzweckverbands Bempflingen-Riederich startete ein Sanierungsprozess. Weitere Themen waren die Verbesserung des ÖPNV mit der Einführung einer Buslinie von Kleinbettlingen über Bempflingen nach Neckartenzlingen, die Sanierung des alten Bahnhofs sowie das Jubiläum 50 Jahre Grundschule Auf Mauern mit Festakt und Trommelprojekt im DGH.

 

2018

Thematisiert wurde die Fortführung des Sanierungskonzepts Friedhof nun in Bempflingen. Die Treppe wurde saniert, ein Sitzbereich mit Wasserstelle geschaffen, ein Urnengarten angelegt und weitere Wegeabschnitte saniert. Mit einem weiteren Bürgerworkshop sowie dem formalen Planungsauftrag an das Büro Sigmund für die Gestaltung der Freiflächen in der Ortsmitte Bempflingen wurden weitere Schritte zur Vorbereitung getroffen. Das Gruppenklärwerk Wendlingen übernahm nach langen Jahren der guten Zusammenarbeit offiziell die Betriebsführung der Kläranlage des AZV. Auf Grundlage von Vorschlägen der Bevölkerung zum Radwegeplan des Landkreises Esslingen wurde eine Verbindung zwischen Kleinbettlingen und Grafenberg im Verlauf der Kreisstraße angedacht. Themen in diesem Jahr waren u.a. die Auswahl des Architekturbüros sowie von Fachingenieuren für die anstehende Sanierung der Grundschule, Beitritt zum Zweckverband Breitbandversorgung im Landkreis Esslingen sowie die Bündelung des Standesamtswesens innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbands Neckartenzlingen. Die Umsetzung erfolgte dann 2019.

 

2019

Auf dem Friedhof sind die nächsten Sanierungsschritte der Treppenanlagen vor und neben der Kirche sowie der dortige Weg vorgesehen. Nach dem Beitritt zum Zweckverband Breitbandversorgung entscheidet die Deutsche Telekom, die Gemeinde mit dem Ortsteil Bempflingen als Modellkommune im Landkreis Esslingen auf eigene Kosten flächendeckend mit Glasfaser auszubauen. In der Ortsmitte Bempflingen startet der Bau des Wohn- und Geschäftshauses der Siedlungsbau Neckar/Fils. Für die anstehende Sanierung der Grundschule entscheidet sich der Gemeinderat, den Schulbetrieb für ein ganzes Schuljahr an das DGH auszulagern und dort einen Teil der Klassenzimmer in Containern unterzubringen, einen weiteren Teil hier in den Veranstaltungsräumen. Teil eins der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED und die Kommunalwahl fanden in 2019 statt. Außerdem wurde die Bempflingerin Katharina Maisch U23 Vize-Europameisterin im Kugelstoßen und nahm 2022 auch an den olympischen Sommerspielen in Tokio teil.

 

2020

Mitte März kam aufgrund der Corona-Pandemie alles zum Erliegen. Trotz Corona ist zumindest in Bempflingen viel gelaufen. Zusammen mit einer externen Fachberaterin und Moderatorin hat sich die Gemeinde in den Bereichen Kitas und bedarfsorientierte Betreuung in der Grundschule (BoB) in einen überaus umfangreichen aber auch erfolgreichen Beteiligungsprozess mit Eltern, pädagogischem Personal, Gemeinderatsvertretern und Verwaltung intensiv Gedanken über Kita-Modelle, Qualifizierung, Warmspeiseversorgung, Ferienbetreuung und Verschiedenem mehr begeben. Die Ergebnisse wurden ab 2021 dann auch erfolgreich umgesetzt. Auch konnte die Sanierung der Grundschule Auf Mauern fristgerecht umgesetzt werden. Des Weiteren wurde für die Freiwillige Feuerwehr ein Notstromaggregat beschafft, um in besonderen Krisenlagen am Magazin energieautark einen Krisenstab betreiben zu können. Im Rahmen des Herbstfestes sollte das 50jährige Bestehen der Jugendfeuerwehr gefeiert werden. Corona hat dies leider verhindert. Weitere Projekte waren die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (Teil 2), Bau des Beachvolleyballfeldes am Waldeck durch den Turnverein Bempflingen sowie der Start des Bürgerbusses.

 

2021

Die neue Krippe im Hanflandweg konnte erfolgreich fertiggestellt und im Herbst auch in Betrieb genommen werden. Die Gemeinde hat hier 10 zusätzliche Plätze geschaffen, die sich als sinnvoll erwiesen haben. Des Weiteren wurde die Platzgestaltung der neuen Ortsmitte, mit Ausnahme der nördlichen Begegnungsstätte aufgrund der angespannten Situation, ausgeschrieben. In einem feierlichen Festakt konnte im Dezember die Eröffnung gefeiert werden, auch wenn bis heute Gewährleistungsfragen rund um die Treppenanlagen noch nicht abgeschlossen sind. Weitere Themen in 2021 waren bspw. die Förderzusage für das Brunnenprojekt in der Gemeinde Sinendet (Kenia) zusammen mit dem Verein Eldoret Kids Kenia e.V., die Einführung des Digitalfunk der Feuerwehr sowie der Beitritt des GVV Neckartenzlingen zum Zweckverband Gutachterausschuss im Landkreis Esslingen.

 

2022

Im Jahr 2022 konnte die EMSR-Technik der Kläranlage in Höhe von insgesamt 900.000 € abgeschlossen werden. Zudem baute die Gemeinde am Übergabepunkt zwischen Kanalisation und Kläranlage eine sogenannte Notentlastung, die ohne mechanische oder technische Eingriffe einen Rückstau im Kanalnetz über die zulässige Rückstauebene hinaus zuverlässig verhindern soll. Dies enthebt die Grundstückseigentümer jedoch nicht der eigenen Pflicht zur Absicherung der Kellerräume. Nach dem Parkkonzept in Kleinbettlingen wurde nun auch begonnen, an einem Parkkonzept für Bempflingen zu arbeiten. In Abstimmung mit der Verkehrsbehörde, die für die notwendigen rechtlichen Anordnungen zuständig ist, werden die Fragen für Kleinbettlingen abgearbeitet und am Jahresende genehmigt. Für Bempflingen liegt das Konzept bereits seit geraumer Zeit bei der Verkehrsbehörde, die offizielle Genehmigung steht jedoch noch aus. Mit der Durchführung des Starkregenrisikomanagements wurden über die Gesamtgemarkung hinweg alle Risikoflächen berechnet und in einer interaktiven und für jedermann zugänglichen digitalen Karte dargestellt. Erfreulicherweise konnte das Kinderfest Anfang Juli 222 bei allerschönstem Festwetter wieder stattfinden. Die Schule beeindruckte mit ihren Aufführungen, die Vereine mit ihrem Engagement und familienfreundlichen Preisen. Auch die Gaudi beim Nabada auf dem Ermskanal gehörte traditionell dazu. Des Weiteren feierte der Radwanderverein seinen alljährlichen Rathaushock in Kleinbettlingen. In diesem Rahmen konnte auch der Festakt des 50-jährigen Jubiläums zur Vereinigung von Bempflingen und Kleinbettlingen durchgeführt werden. Weitere Themen in 2022 waren u.a. die Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule Auf Mauern, der Umbau des Rathauses, die Neufassung der Kooperation mit dem Tageselternverein Esslingen sowie die Änderung der Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer zum 01.01.2025.

 

2023

Das Jahr 2023 wird geprägt sein von Baumaßnahmen an verschiedenen Straßen. Bereits seit Januar läuft die Sanierung der Kreisstraße zwischen Bempflingen und Mittelstadt. In diesem Zuge wird das Schützenhaus erstmals an die Kanalisation angeschlossen. Auch die Wasserleitungen werden erneuert und das Kleintierzüchterheim erstmals versorgt. Gleichzeitig wird der Gehweg bis in die Kurve hinein verlängert und eine Straßenbeleuchtung installiert. Außerdem wird ein Radweg nach Mittelstadt gebaut. Eine weitere große Straßenbaumaßnahme ist die Sanierung der Kreisstraße zwischen dem Ortseingang Riederich bis zur Kreuzung Nürtinger Straße. Im diesem Rahmen werden auch die beiden Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut. Auch ist im Rahmen der Flurneuordnung im Herbst der Baustart für die Radwegverbindung zwischen Kleinbettlingen und Grafenberg geplant.

 

Weitere Projekte sehen die Installation von Photovoltaik auf drei kommunalen Dächern, die Errichtung eines Naturkindergartens sowie die Fertigstellung des Brunnenprojekts in Sinendet vor.

 

Obere Au II

Der Gemeinderat befindet sich derzeit im Bebauungsplanverfahren für das neue Baugebiet Obere Au II. Die Gespräche mit den Grundstückseigentümern sind weitestgehend abgeschlossen. Durch das Starkregenrisikomanagement hat sich eine Verzögerung um rund ein Jahr ergeben. Die Gemeinde geht davon aus, dass das Verfahren im Herbst 2023 abgeschlossen und die Gebietserschließung im Frühjahr 2024 gestartet werden kann. Bis Herbst wird der Gemeinderat auch Kriterien der Bauplatzvergabe festlegen.

 

Flüchtlinge

Seit der Flüchtlingswelle 2015/16 konnte die Gemeinde ihre Verpflichtung zur Unterbringung erfreulicherweise immer dezentral nachkommen. Dank großer Bereitschaft konnten seit dem Krieg in der Ukraine schnell 20 Geflüchtete in Bempflingen unterkommen. Aktuell leben 61 Personen, die als Flüchtende gezählt werden, in Bempflingen. Davon kommen 22 aus der Ukraine. Darüber hinaus müssen in diesem Jahr insgesamt weitere 34 Personen untergebracht werden.

 

Ausblick

Verschiedene Themen werden die Gemeinde auch in den nächsten Jahren beschäftigen. Wie bspw. die Breitbandversorgung in Kleinbettlingen, weitere Investitionen in die Tiefbauinfrastruktur (Straße, Kanal, Wasser), den Außenbereich der Grundschule und die Fassade des Gebäudes, sowie eine Ersatzbeschaffung für das LF 8 der Feuerwehr.

Eine Besonderheit hat sich seit der Kommunalwahl 2019 ereignet. Innerhalb der zweieinhalb Jahren gab es fünf Veränderungen in der Besetzung des Gemeinderates, so viele wie noch nie innerhalb einer Legislaturperiode. Fünf engagierte Damen und Herren haben zwischenzeitlich im Gremium Platz genommen. Alles, was bisher erreicht wurde, wurde nur erreicht, weil es ein gutes Zusammenspielen zwischen Verwaltung und Gemeinderat, aber auch gemeinsam mit der Bevölkerung gegeben hat. Dabei waren sich sicherlich nicht immer alle einer Meinung, wir haben aber immer gemeinsam Lösungen gefunden. Dafür dankte Bürgermeister Welser allen Beteiligten an dieser Stelle ausdrücklich.

 

Zu den Finanzen

Die Gemeinde hat nach vorläufigen Zahlen zum Jahresende 2022 eine Liquidität von 6.135.712 € und Rücklagen in Höhe von 2.309.000 €. Zum 31.12.2023 wird dieser Rücklagenbetrag „dank“ der Investitionen in diesem Jahr auf knapp 1 Mio. € sinken. Für 2023 ist im Kernhaushalt keine Kreditaufnahme vorgesehen. Jedoch soll das Baugebiet „Obere Au II“ über eine Fremdfinanzierung in Höhe von 4 Mio. € baulich umgesetzt werden, während die Rückflüsse in den folgenden Jahren über die Bauplatzverkäufe erfolgen. Auch wenn sich die finanzielle Situation der Gemeinde Bempflingen in den letzten Jahren trotz ebenfalls pessimistischen Annahmen ordentlich entwickelt hat, wird an folgenden Motto weiterhin festgehalten: „Bestandssicherung muss Vorrang vor Neuprojekten haben“.

Bei der anschließenden Diskussion wurde insbesondere die anstehende Umleitung der Baumaßnahme in der Ortsdurchfahrt angesprochen. Aber auch Fragen zur Digitalisierung, zur „Oberen Au II“, zu den Personalkosten oder zu den Fußwegen der Schul- und Kindergartenkinder wurden gestellt, die Bürgermeister Welser – wenn auch nicht immer im Sinne der Fragestellenden - beantwortete.

Zum Schluss an die offene Diskussion informierte Bürgermeister Welser über eine Änderung des Personals im Rathaus. Hauptamtsleiter Michael Kraft durfte nach 26 Jahren Dienst bei der Gemeinde zum 1. April 2023 in den Ruhestand wechseln. Daher wurde der Anlass genutzt, um seine Nachfolgerin Michelle Duppke vorzustellen.

 

Anschließend gab es noch die Möglichkeit bei dem ein oder anderen Getränk und Knabbersach in kleiner Runde verschiedene Themen zu besprechen, was von vielen Bürgerinnen und Bürgern auch eifrig angenommen wurde.