Suche: Gemeinde Bempflingen

atzung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 131.24; 020.06 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung [...] für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19. März 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung[mehr]

Bedarfsplanung wurde am 12.03.2024 im „WKB“ (Workshop Kindergärten Bempflingen) mit Vertretern des Gemeinderats und der Eltern, den Einrichtungsleitungen sowie der Verwaltung vorbesprochen. Die Teilnehmenden[mehr]

Träger öffentlicher Belange durchgeführt. 3. Die Beschlüsse des Gemeinderates werden öffentlich bekanntgemacht. Sachstand: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.06.2023 den erneuten Entwurf des B [...] unden vorgebracht und durch den Gemeinderat abgewogen. Gleichfalls gingen von Seiten der Öffentlichkeit mehrere Stellungnahmen ein, welche bereits durch den Gemeinderat behandelte Themen abdecken. Dies [...] Träger öffentlicher Belange sowie die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Der Gemeinderat hat darüber hinaus bestimmt, das Stellungnahmen lediglich zu den geänderten oder ergänzten Teilen[mehr]

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 10. April 2024[mehr]

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 23. April 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] geändert am 19. September 2023, dahingehend ergänzt werden. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

für das Haushaltsjahr 2024 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 23. Januar 2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: § 1 E [...] und strukturellen Gegebenheiten. Die Verwaltung hat den Haushalt 2024 am 12. Dezember 2023 im Gemeinderat eingebracht. Vertreter der Fraktionen und die Verwaltung haben am 12. Januar 2024 den Haushaltsentwurf [...] Haushalt intern beraten und diskutiert. Die beratenen Ergebnisse wurden am 23. Januar 2024 vom Gemeinderat beschlossen. Zusätzlich hat die Reduzierung des Hebesatzes der Kreisumlage von 35,9 % auf 31,5[mehr]

Baden- Württemberg Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 794.02 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt die Unterzeichnung des 4. Klimaschutzpaktes Baden- Württemberg. Sachstand: Das Land [...] Landkreis ____________ hat einen Klimacheck in die ein- schlägigen Beschlussvorlagen des Hauptorgans (Gemeinderat/Kreistag) mit mögli- chem Klimaschutzbezug aufgenommen. Die Gemeinde/Stadt/der Landkreis ____________ [...] Landkreis ____________ will auch künftig an der Erfüllung der Vorbildfunktion weiterarbeiten: Der Gemeinderat/Kreistag hat in seiner Sitzung am _________ über die unterstüt- zende Erklärung beraten und zugestimmt[mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024 TOP 6: Annahme von Spenden Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bernd Welser Bürgermeister Bezug: - Az.: 960.04 Beschlussantrag: Die Gemeinde [...] Er- füllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeinde- verwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der An- nahme der Spenden zuzustimmen.[mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024 TOP 4: Fortführung Sanierung Ortsdurchfahrt - Beratung zu Umfang und Ablauf Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Tanja Galesky Leiterin [...] Leiterin Finanzen & Infrastruktur Az.: 022.31; 653.21 Beschlussantrag: Der Gemeinderat definiert den „Rahmen“ des Sanierungsumfangs 2. BA Ortsdurchfahrt Bempf- lingen. Sachstand: Im Jahr 2023 wurde der 1. [mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 3: Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Sonja [...] Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 18. Juni 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] neusten tatsächlichen Kosten überprüft und neu kalkuliert. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]