Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 143 Ergebnisse in 14 Millisekunden gefunden.
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Friedhofssatzung_mit_Gebührenverzeichnis_ab_01.01.2023.pdf

Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21. Oktober 2013, in der Fassung vom 13. Dezember 2022 die nachstehende Friedhofssatzung be[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2023
Hauptsatzung_01.pdf

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.08.2022
Jagdgenossenschaftssatzung.pdf

nach § 15 Abs. 7 JWMG für 6 Jahre auf den Gemeindevorstand übertragen. Gemeindevorstand ist der Gemeinderat. Der Gemeindevorstand vertritt die Jagdgenossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. 2. Der [...] Die abgeschlossenen Kassenbücher sind anschließend nach Ablauf von 6 Wirtschaftsjahren dem vom Gemeinderat bestellten Kassen- und Rechnungsprüfer vorzulegen. Der Prüfer hat in angemessenen Zeitabständen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.04.2022
Wasserversorgungssatzung_2017_-_Veroeffenltichung.pdf

der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 24. Oktober 2023 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gewerbesteuer_vom_12121994_-_Stand_nach_der_Aenderung_vom_12_Dez_2023_-NEU.pdf

esetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Die Satzung über die Erhebung von Gew[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Benutzungsordnung_Altes_Rathaus_-_NEU.pdf

gen Zur Regelung der Benutzung der Räumlichkeiten im Alten Rathaus in Kleinbettlingen hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2002 folgende B E N U T Z U N G S O R D N U N G erlassen: § 1 [...] keiten zeitweise oder auf Dauer zu untersagen. Über eine dauerhafte Unter- sagung entscheidet der Gemeinderat. § 3 Veranstaltungen, Belegungsregelung 1. Die Vermietung des Bürgersaals und des Mehrzweckraums[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Gebührenordnung_fuer_das_alte_Rathaus_Kleinbettlingen_vom_16122002_-_Aenderung_01012024_-_NEU.pdf

Kleinbettlingen Zur Regelung der Benutzungsgebühren im Bürgerhaus in Kleinbettlingen hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 folgende G E B Ü H R E N O R D N U N G erlassen: § 1 Gebührenerhebung Die [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Satzung_Entschädigung_FFW_März_2024.pdf

für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19. März 2024 folgende Satzung beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Satzung_Kostensätze_FFW_März_2024.pdf

Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19.03.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Für[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
SATZUNG.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 23. April 2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zwe[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2024