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Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP: 4 Verlegung des Dirtparks Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Planentwurf Az.: 632.6 - Wl Beschlussantrag: Der G [...] Gerät benötigt. Aus hier soll versucht werden, auf Spendenbasis zu arbeiten. Bempflingen, den 01.09.2023 Bernd Welser Bürgermeister[mehr]

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP: 5 Ersatzbeschaffung für den Bürgerbus Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 797.78 - We Beschlussantrag: Der [...] Gewinnsparvereins der Volks- und Raiffeisenbank für die Leasingraten des Bürgerbusses läuft zum 2. Oktober 2023 aus. Das Fahrzeug wird im Laufe des Monats September zurückgegeben. Da ein Bürgerbus weiterhin erhalten [...] Wurst GmbH bereitgestellt. Finanzielle Auswirkungen: Die Leasinggebühren sind bereits im Haushalt 2023 berücksichtigt. Im Falle eines Kaufes bedarf es des Beschlusses einer außerplanmäßigen Ausgabe. Diese[mehr]

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP: 6 Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte Sitzungsvorlage öffentlich [...] esetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19. September 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- [...] Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr bzw. Pauschale zugrunde gelegt. Die Satzung tritt zum 1. Oktober 2023 in Kraft. Sachstand: Aufgrund der Neuanmietung einer Wohnung in der Lindenstraße 19 und des Wegfalls[mehr]

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP: 7 Beitritt des Zweckverbands Abwasserreinigung Bempflingen-Riederich zum Zweckverband Gruppenklärwerk Wendlingen [...] am Neckar (GKW) statt. In den Verbandsversammlungen vom 17. Mai 2022, 29. November 2022 und 3. Mai 2023 wurde hierüber ebenfalls beraten. Eine weitere Informationsveranstaltung mit Vortrag von Herrn Dr [...] Abwasser und Abfall e. V. (DWA) fand vor der Sommerpause mit beiden Verbandsgemeinden am 5. Juli 2023 statt. Gründe für den Verbandsbeitritt gibt es verschiedene. Durch die Veränderung der Umsatzsteu[mehr]

Dezember 2023 erfolgen. Finanzielle Auswirkungen: Die voraussichtlichen Restbuchwerte betragen: RÜB 183 157.416,67 Euro RÜB 245 246.068,73 Euro RÜ 1000 185,13 Euro Bempflingen, den 8. September 2023 gesehen: [...] Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP: 8 Übertragung der Regenüberlaufbecken auf den AZV Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 701.43 - We Beschlussantrag: [...] Zweckverband Abwasserreinigung-Bempflingen Riederich auf Basis des Restbuchwertes zum 31. Dezember 2023 zum 1. Januar 2024 wird zugestimmt. Sachstand: Der Gemeinde Bempflingen gehören zwei Regenüberlaufbecken[mehr]

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP: 9 Vorberatung Verbandsversammlung des Zweckverbands Abwasserreinigung Bempflingen-Riederich Sitzungsvorlage öffentlich [...] Gemeinderat den Mitgliedern der Verbandsversammlung Abstimmungsanweisung. Sachstand: Am 16. Oktober 2023 findet um 19.00 Uhr eine öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung im Sitzungssaal des Rathauses [...] umlage wurde überprüft und neu berechnet. Der Investitionsschlüssel soll rückwirkend ab 1. Januar 2023 die nächsten zehn Jahre für Bempflingen bei 41 % (vorher 40,52 %) und für Riederich bei 59 % (vorher[mehr]

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP: 10 Neuvergabe des Linienbündels 10 ÖPNV Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: -- Az.: 797.71 - Wl Beschlussantrag: [...] Die Änderungen werden aller Voraussicht nach zum 20.04.2025 in Kraft treten. Bempflingen, den 08.09.2023 Bernd Welser Bürgermeister[mehr]

wurde hier eine Beschränkung auf PKW vorgenommen. Die Umsetzung erfolgte am 01.02.2023 und wird seit dem 13.02.2023 kontrolliert. - 4 - 5. Weidenstraße, Brühlstraße und Reuteweg (Plan 05) In diesem Bereich [...] Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP: 11 Vorstellung und Freigabe Parkkonzept Bempflingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 5 Pläne, Schleppkurvenberechnung [...] der Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes Esslingen zur Prüfung vorgelegt und mit Datum vom 12.07.2023 direkt angeordnet. Ob die Umsetzung so oder in Teilen erfolgen soll, ist durch den Gemeinderat zu[mehr]

23. Juni 2023 forderte der Landkreis die Gemeinden auf, Gebäude oder Standorte mitzuteilen, die für den Landkreis zur vorläufigen Unterbringung genutzt werden können (siehe GRS 18. Juli 2023; Top 7). Die [...] Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP: 12 Flächenangebot an den Landkreis Esslingen für Flüchtlinge Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 108.53 - [...] Nr. 2 Möglichkeit 3 und Nr. 4 scheiden aus Sicht der Verwaltung aus. Bempflingen, den 7. September 2023 gesehen: Tanja Galesky Bernd Welser Leiterin Finanzen & Infrastuktur Bürgermeister[mehr]

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 19. September 2023 TOP 13: Annahme von Spenden Sitzungsvorlage öffentlich nichtöffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Az.: 960 [...] Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 5. September 2023 Tanja Galesky Bernd Welser Leiterin Finanzen & Infrastruktur Bürgermeister[mehr]