Suche: Gemeinde Bempflingen

fsplans Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 (digital) Az.: 131.0 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem von der Feuerwehr fortgeschriebenen Feuerwehrbedarfsplan zu. Die Feuerwehr wird beauftragt [...] liegt in der Zuständigkeit der Gemeinde. Der Feuerbedarfsplan wurde am 22. März 2010 erstmalig vom Gemeinderat beschlossen. Er wurde nun von Kommandant Neumann mit Unterstützung seiner Kameraden fortgeschrieben [...] spätestens jedoch bei der Planung von weitergehenden Investitionen. Das umfassende Werk wurde dem Gemeinderat von der Feuerwehr detailliert am 4. Juli 2023 im Feuerwehrhaus vorgestellt. Der Feuerwehrbedarfsplan[mehr]

Kleinbettlingen Zur Regelung der Benutzungsgebühren im Bürgerhaus in Kleinbettlingen hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 folgende G E B Ü H R E N O R D N U N G erlassen: § 1 Gebührenerhebung Die [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine[mehr]

einer Bausache Sitzungsvorlage öffentlich nichtöffentlich Az.: 632.6 Folgende Bausachen werden dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben: Bauvorhaben Baugrundstück Bebauungs- plan Bemerkungen Nutzungsänderung Showroom[mehr]

wurden am 23. April 2018 im Gemeinderat vorgestellt und dort grundsätzlich begrüßt. Da hier erhebliche finanzielle Mittel der Gemeinde beansprucht werden, wird der Gemeinderat zunächst einen Kostenrahmen [...] Bempflinger Zukunftswerkstatt, liebe Bempflingerinnen und Bempflinger, am 19. Dezember 2016 hat der Gemeinderat einstimmig das Handlungskonzept zum Bürgerbeteiligungs- „Projekt Zukunft Bempflingen“ angenommen [...] abgestimmt. Die zusammengetragenen Ergebnisse sind in ein Handlungskonzept eingeflossen, das dem Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 19. Dezember 2016 umfangreich präsentiert und von diesem anschließend[mehr]

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 6. Juli 2023 Tanja[mehr]

Rathaus Kleinbettlingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 762.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Gebührenordnung für das Alte Rathaus Kleinbettlingen zu. Sachstand: Mit [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine[mehr]

Anlagen: 4 (Anl. 3 + 4 werden digital übermittelt) Az.: 613.21; 062.327 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt von den derzeitigen Planungen zur Teilfortschreibung zur Festlegung der Vorranggebiete für [...] Stellungnahme abzugeben. Den Umweltbericht sowie der dazugehörige Anhang wird den Mitgliedern des Gemeinderates digital zur Verfügung gestellt. Bempflingen, 11.01.2024 Gesehen: Michelle Duppke Bernd Welser[mehr]

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. (6) Kommt [...] Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz 1 und 3 und 18a des Feuerwehr- gesetzes hat der Gemeinderat am 2. April 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] er Nachlässigkeit im Dienst oder bei schweren Verstößen gegen die Dienst- pflichten durch den Gemeinderat nach Anhörung des Feuerwehrausschusses aus der Feuerwehr ausgeschlossen werden (§ 12 Abs. 4 Fe[mehr]

esetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Die Satzung über die Erhebung von Gew[mehr]

g: 1. Der Gemeinderat nimmt die Nachkalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2020 bis 2021 zur Kenntnis. Dem Ergebnisausgleich entsprechend Anlage 1 wird zugestimmt. 2. Der Gemeinderat stimmt der[mehr]