Suche: Gemeinde Bempflingen

die Kommunalwahl 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 062.327 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat wählt die folgenden Beisitzer/innen und Stellvertreter/innen für den Gemeindewahlausschuss zur [...] der Bürgermeister. Da alle drei ordentlichen Stellvertretenden voraussichtlich wieder für den Gemeinderat kandidieren und deshalb nicht mitwirken dürfen, muss der/die Stellvertreter/in aus den Reihen der[mehr]

3 Nachrücken in den Gemeinderat - Prüfung von Hinderungsgründen und Verpflichtung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei [...] Sachstand: Aufgrund dem Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat, ist das freigewordene Amt zu besetzen. Demnach hat der Gemeinderat die nächste Ersatzperson festzustellen. Erster Nachrücker der [...] Laut Aussage der Kommunalaufsicht liegt die Anerkennung eines Hinderungsgrundes im Ermessen des Gemeinderates. Grundsätzlich sollte die Situation zum Zeitpunkt der Wahl sowie die berufliche Auslastung be[mehr]

Bedarfsplanung wurde am 12.03.2024 im „WKB“ (Workshop Kindergärten Bempflingen) mit Vertretern des Gemeinderats und der Eltern, den Einrichtungsleitungen sowie der Verwaltung vorbesprochen. Die Teilnehmenden[mehr]

Beschäftigungsumfangs Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 100.30 - Kr Beschlussantrag: Der Gemeinderat entscheidet über den Umfang der Aufstockung der Tätigkeit der Gemeindevollzugsbediensteten. Sachstand: [...] diesem geringen Zeitraum sind natürlich nur sporadische Kontrollen möglich. Dies war damals vom Gemeinderat auch so gewollt; die Intention war, ein gewisses Risiko des Erwischt-werdens zu schaffen und auf [...] Sicher auch aus diesem Grund wurde bei den diesjährigen Haushaltsberatungen aus der Mitte des Gemeinderats eine Erhöhung des Stundenumfangs des Gemeindevollzugsdienstes gefordert. Die Verwaltung kann die[mehr]

schalltechnische Untersuchung bei Riegelbebauung (Grafiken) Az.: 621.41 - Wl Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat nimmt die Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen [...] Auslegung die erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB durchzuführen. Sachstand: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.10.2022 den Entwurf des Bebauungsplanes „Obere Au II“ mit den örtlichen[mehr]

h die Eignung für eine Photovoltaiknutzung bestätigt. In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Planung durchführen zu lassen und eine entsprechende Ausschreibung[mehr]

n die Eignung für eine Photovoltaiknutzung bestätigt. In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Planung durchführen zu lassen und eine entsprechende Ausschreibung[mehr]

Mauern die Eignung für eine Photovoltaiknutzung bestätigt. In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Planung durchführen zu lassen und eine entsprechende Ausschreibung[mehr]

aus dem Gemeinderat ausscheiden. Das Ausscheiden aus dem Gemeinderat wegen Verlust der Wählbarkeit tritt kraft Gesetz automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtslage trifft jedoch der Gemeinderat die F [...] 2 Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt den Verlust der Wählbarkeit von Herrn Carsten [...] berg (GemO) scheidet aus dem Gemeinderat ein Mitglied aus, wenn sie/er die Wählbarkeit nach § 28 GemO verliert. Demnach dürfen u.a. nur Personen Mitglied des Gemeinderats sein bzw. sich in das Gremium[mehr]

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 5. September 2023[mehr]