Suche: Gemeinde Bempflingen

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 13. Oktober 2023[mehr]

Linienbündels 10 ÖPNV Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: -- Az.: 797.71 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat entscheidet über die Mehrleistungen des ÖPNV-Angebots ab April 2025. Sachstand: Ursprünglich wurde[mehr]

Rathaus Kleinbettlingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 762.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Gebührenordnung für das Alte Rathaus Kleinbettlingen zu. Sachstand: Mit [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine[mehr]

Dorfgemeinschaftshauses Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 761.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses Bempflingen [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Abschnitt II. um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Aus- nahmen zulassen. Die Gemeindeverwaltung kann eine[mehr]

Hundesteuersatzung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 968.11 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der [...] Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Bempflingen Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden- Württemberg sowie §§ 2, 8 [...] weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. Sachstand: Mit Wirkung zum 1. Januar 2015 hat der Gemeinderat letztmalig die Hundesteuersatzung neu beschlossen und den Steuersatz für den normalen Hund auf[mehr]

We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Grundsteuer A von bisher 340 v.H. auf 400 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 2. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für [...] 01.2024 zu erhöhen. 3. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von bisher 360 v.H. auf 380 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 4. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom [...] Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer. 5. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung[mehr]

welche wenige Zentimeter übersteht. Beim Nachbargrundstück Ermsstraße 44 wurde 2014 durch den Gemeinderat eine Befreiung für ein Flachdach auf der Garage ausgesprochen. Aus Sicht der Verwaltung sind die [...] Baufensters errichtet werden sollen, bat die Untere Baurechtsbehörde um die Thematisierung im Gemeinderat und die Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens. Bempflingen, 29.11.2023 Bürgermeisteramt Gesehen: [...] Freisitzes. Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Hasengartenweg. Der Gemeinderat hat demnach über folgende Punkte zu entscheiden: - Überschreitung des Baufensters beim Freisitz[mehr]

Haushaltsplan 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 6 Az.: 902.41:2024 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 zur Kenntnis. Sachstand: Die Gemeinde muss für [...] integriert und Bestandteil der jeweiligen Anlage. Das Gesamtwerk 2024 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates digital zur Verfügung gestellt. - 2 - Vorläufiger Rückblick auf das Haushaltsjahr 2022 Im Jahr [...] stellen, dass die Gemeinde weiterhin zahlungsfähig bleibt. Es muss das gemeinsame Bestreben von Gemeinderat und Verwaltung sein, in den kommenden Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und die [mehr]

Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies be- darf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 1. Dezember 2023[mehr]

das Feuerwehrhaus Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 762.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Feuerwehrhaus Bempflingen zu. [mehr]