Suche: Gemeinde Bempflingen

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 12. Januar 2024[mehr]

Straße in Angriff genommen werden. Auch das geplante Neubaugebiet „Obere Au II“ war erneut Thema im Gemeinderat. „Dank“ der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 13b des Baugesetzbuches wird sich[mehr]

Freisitzes stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Änderung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer Stellv. Leiterin für Finanzen und Infrastruktur Sonja Welker schlug dem Gemeinderat vor, die Realsteue [...] Die letzte Sitzung des Jahres hatte es durchaus in sich. Insbesondere sahen sich der Gemeinderat und Verwaltung gezwungen, in spürbarer Weise Steuern und Gebühren zu erhöhen. Folgende Punkte wurden behandelt: [...] Submission ging die Firma Wurster mit gut 130.110 € als günstigste Anbieterin hervor. So konnte der Gemeinderat gleich den entsprechenden Auftrag erteilen. Einbringung des Haushaltplan 2024 Bürgermeister Welser[mehr]

im Sitzungssaal des Rathauses in Bempflingen stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Tagesordnung: Öffentliche Beratung: 1 Einwohnerfragestunde 2 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse[mehr]

Haushaltsplan 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 6 Az.: 902.41:2024 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 zur Kenntnis. Sachstand: Die Gemeinde muss für [...] integriert und Bestandteil der jeweiligen Anlage. Das Gesamtwerk 2024 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates digital zur Verfügung gestellt. - 2 - Vorläufiger Rückblick auf das Haushaltsjahr 2022 Im Jahr [...] stellen, dass die Gemeinde weiterhin zahlungsfähig bleibt. Es muss das gemeinsame Bestreben von Gemeinderat und Verwaltung sein, in den kommenden Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und die [mehr]

Hundesteuersatzung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 968.11 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der [...] Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Bempflingen Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden- Württemberg sowie §§ 2, 8 [...] weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. Sachstand: Mit Wirkung zum 1. Januar 2015 hat der Gemeinderat letztmalig die Hundesteuersatzung neu beschlossen und den Steuersatz für den normalen Hund auf[mehr]

für das Geschirrmobil Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 720.9 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Geschirrmobil zu. Sachstand: Mit[mehr]

das Feuerwehrhaus Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 762.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Feuerwehrhaus Bempflingen zu. [mehr]

Rathaus Kleinbettlingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 762.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Gebührenordnung für das Alte Rathaus Kleinbettlingen zu. Sachstand: Mit [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine[mehr]

We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Grundsteuer A von bisher 340 v.H. auf 400 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 2. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für [...] 01.2024 zu erhöhen. 3. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von bisher 360 v.H. auf 380 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 4. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom [...] Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer. 5. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung[mehr]