Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 357 Ergebnisse in 12 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 131 bis 140 von 357.
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gewerbesteuer_vom_12121994_-_Stand_nach_der_Aenderung_vom_12_Dez_2023_-NEU.pdf

esetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Die Satzung über die Erhebung von Gew[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 12,30 KB
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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Satzung_für_die_Freiwillige_Feuerwehr_Bempflingen.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. (6) Kommt [...] Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz 1 und 3 und 18a des Feuerwehr- gesetzes hat der Gemeinderat am 2. April 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] er Nachlässigkeit im Dienst oder bei schweren Verstößen gegen die Dienst- pflichten durch den Gemeinderat nach Anhörung des Feuerwehrausschusses aus der Feuerwehr ausgeschlossen werden (§ 12 Abs. 4 Fe[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.04.2022
Satzung_Obdachlosen_und_Flüchtlingsunterk._Juli_2024.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 18. Juni 2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zwec[mehr]

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Dateigröße: 139,15 KB
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Zuletzt geändert: 25.06.2024
Satzung_Kostensätze_FFW_März_2024.pdf

Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19.03.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Für[mehr]

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Dateigröße: 92,78 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Satzung_Entschädigung_FFW_März_2024.pdf

für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19. März 2024 folgende Satzung beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 20,28 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2024
SATZUNG.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 23. April 2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zwe[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2024
Projekt Zukunft Bempflingen

und Strategiewerkstatt. In der Strategiewerkstatt wurde das Handlungskonzept erarbeitet, das der Gemeinderat in seiner Sitzung am 19.12.2016 einstimmig angenommen hat. Die Zusammenfassungen können Sie nachfolgend[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Polizeiverordnung_ueber_umweltschaedliches_Verhalten_01.pdf

1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. November 2017 (Gbl. S. 631) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2019
Parkkonzept in Bempflingen wird umgesetzt

diesem Verfahren der Gemeinderat sowie die Straßenverkehrsbehörde beteiligt. Zusammen mit einem Planungsbüro für Verkehrsmaßnahmen wurde ein Parkierungskonzept erarbeitet. Der Gemeinderat beschloss die Umsetzung[mehr]

Zuletzt geändert: 26.06.2024
Parkkonzept für den Ortsteil Kleinbettlingen

natürlich gern bereit, uns dieser Diskussion zu stellen und werden alle uns gemeldeten Probleme in den Gemeinderat einbringen und versuchen, eine Lösung zu finden. Zu beachten sind allerdings auch einige rechtliche [...] schwer durchsetzbar – es gilt die StVO. Und zu guter Letzt wird weder die Verwaltung noch der Gemeinderat die letzte Entscheidung treffen. Diese liegt ganz klar bei der Verkehrsbehörde im Landratsamt –[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023