Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 357 Ergebnisse in 8 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 141 bis 150 von 357.
Satzung_Obdachlosen_und_Flüchtlingsunterk._Juli_2024.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 18. Juni 2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zwec[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 139,15 KB
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Zuletzt geändert: 25.06.2024
TOP_8_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 12. Januar 2024[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 22,55 KB
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Zuletzt geändert: 19.01.2024
AZV_Satzung.pdf

rn vertreten. (3) Die weiteren Mitglieder und die gleiche Zahl von Stellvertretern werden vom Gemeinderat nach jeder Gemeinderatswahl neu gewählt. Scheidet ein wei- teres Mitglied aus der Verbandsversammlung [...] den Geschäftsgang der Verbandsversammlung finden die Be- stimmungen der Gemeindeordnung über den Gemeinderat sinngemäße Anwendung. (3) Bedienstete einschlägiger Fachämter der Verbandsmitglieder können zu [...] kommunale Zusammenarbeit in seiner jeweiligen Fassung. (2) Dieser Beschluss bedarf der Zustimmung des Gemeinderats jeder Verbandsgemeinde. (3) Im Falle der Auflösung gehen das Vermögen und die Verbindlichkeiten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 96,66 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2024
Gemeinderat - Amtswechsel

[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Wählerverzeichnis (Kommunalwahl) - Eintragung als Rückkehrer beantragen

Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürger und Bürgerinnen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Personen, die als Rückkehrer[mehr]

Zuletzt geändert: 30.06.2024
Ein Bürgerbegehren einreichen

Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können Sie ein Bürgerbegehren einleiten. Dies kann zum Beispiel der Erhalt eines [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.06.2024
Einwohnerantrag stellen

möchten erreichen, dass der Gemeinderat Ihres Wohnorts eine bestimmte Angelegenheit behandelt? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist (zum Beispiel [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung den Rechtsverhältnissen der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und der Gemeindebediensteten der Haushaltssatzung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.06.2024
Weitere Formen der Bürgerbeteiligung

ist der Einwohnerantrag. Mit dem können Sie die Behandlung einer bestimmten Angelegenheit im Gemeinderat beantragen. Möchten Sie die Bevölkerung über ein Landesgesetz für Baden-Württemberg abstimmen lassen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Bürgerentscheid

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

unterschiedliche Wahlen, beispielsweise sowohl für die Gemeinderats- als auch für die Kreistagswahl, ist aber möglich. Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats und die Wahl der Kreisräte, die von Parteien stammen [...] ren durch die wahlberechtigten Mitglieder der Partei oder Wählervereinigung. Für die Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte darf jeder Wahlvorschlag höchstens so viele Bewerber enthalten wie Räte[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023