Suche: Gemeinde Bempflingen

auf Grund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist - ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über [...] ht zum Bebauungsplan mit Darlegung der Ziele des Umweltschutzes, der Feststellung des aktuellen Zustands und Bewertung der Leistungsfähigkeit von Naturhaushalt und Landschaft, Beschreibung und Bewertung [...] geltend gemacht worden ist. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht[mehr]

zudem das Recht (gemäß Art. 77 DSGVO) sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren. Zuständige Aufsichtsbehörde für das Land Baden-Württemberg: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und [...] Verpflegung). Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, nämlich eine Art zustande kommender Vertrag mit Ihrer Anmeldung zur Veranstaltung bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, nämlich[mehr]

Die Interdisziplinäre Frühförderstelle des Landkreises Esslingen ist für den gesamten Landkreis zuständig und ist in Esslingen in der Städtischen Klinik für Kinder und Jugendliche untergebracht. Eine r[mehr]

haben Unbekannte entwendet. Die Anbringung neuer Ortsschilder liegt in der Zuständigkeit des Landratsamtes. Die zuständigen Kolleginnen und Kollegen wurden darüber informiert und kümmern sich schnellstmöglich[mehr]

und Antragstellung bei der zuständigen Behörde erfolgt bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern durch den Arbeitgeber. Selbständige können ihren Antrag direkt bei der zuständigen Behörde stellen. Höhe der [...] verbot oder die Pflicht zur Quarantäne/Absonderung muss vom Gesundheitsamt oder einer anderen zuständigen Stelle angeordnet worden sein oder sich aus einer Rechtsverordnung ergeben, z. B. Corona-Verordnung [...] Zeiträume ab dem 1. März 2023 kann daher nur dann eine Entschädigung beantragt werden, soweit die zuständige Stelle persönlich Ihnen gegenüber eine Absonderung oder ein Tätigkeitsverbot angeordnet hat und[mehr]

einer Woche beim zuständigen Unfallversicherungsträger anmelden. Nach dem Gesetz sind die gewerblichen Berufsgenossenschaften für alle Betriebe, Einrichtungen und Freiberufler zuständig, soweit sich nicht [...] nicht eine Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften oder der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand ergibt. Für Existenzgründer ist also meistens eine gewerbliche Berufsgen [...] Berufsgenossenschaft zuständig. Versicherungsfälle in der Unfallversicherung sind der Arbeitsunfall und die Berufskrankheit. Als Arbeitsunfälle gelten alle im Betrieb bei der eigentlichen Arbeitstätigkeit erlittenen[mehr]

von der zuständigen Behörde von der Bestätigungspflicht befreit wurden. Im privilegierten Verfahren kann mit der Entsorgung unmittelbar nach Übersendung des Entsorgungsnachweises an die zuständige Behörde [...] und die an ihrer Entsorgung beteiligten Unternehmen, sowohl untereinander als auch gegenüber den zuständigen Behörden, die ordnungsgemäße Entsorgung nachweisen und die hierfür erforderlichen Nachweisdokumente [...] chweise führen, um bereits die Zulässigkeit der geplanten Art der Entsorgung nachzuweisen. Die zuständige Behörde muss die Zulässigkeit der Entsorgung vor Beginn der Entsorgung bestätigen. Die Pflicht[mehr]

Landkreise. Diese haben als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger für ihr Gebiet in eigener Zuständigkeit Regelungen getroffen. Diese können sich von Kommune zu Kommune unterscheiden. Über das für Ihre [...] geltende System und die einzelnen Bestimmungen können Sie sich auf den Internetseiten des für Sie zuständigen Abfallbetriebes näher informieren. Dazu gehören Informationen über die Abfallgebühren, Müllbehälter [...] erhalten Sie auch schriftlich oder telefonisch. Beachten Sie, dass einige wenige Landkreise die Zuständigkeit für das Einsammeln der Abfälle auf ihre Gemeinden übertragen haben. Ob dies in Ihrem Landkreis[mehr]

Hauptamtsleitung übernommen hat, ist für die Bereiche Bauamt, Datenschutz, Personal und Wahlen zuständig. Sie ist erreichbar unter 07123/9383-15 oder duppke@bempflingen.de. Wir wünschen beiden für ihre[mehr]

Zeitpunkt betrieben werden, an welchem alle Antragsunterlagen dem zuständigen Regierungspräsidium vollständig vorliegen oder sobald das zuständige Regierungspräsidium die Vollständigkeit der Antragsunterlagen [...] chtung erst betrieben werden, sobald dem Genehmigungsinhaber die schriftliche Genehmigung des zuständigen Regierungspräsidiums vorliegt. Im Fall einer Anzeige des Betriebs einer Röntgeneinrichtung darf[mehr]