Suche: Gemeinde Bempflingen

für die eigentlichen Baumaßnahmen, welche die Gemeinde trägt, die für die Gewässerunterhaltung zuständig ist. Förderungen sind möglich u. a. nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft und im Rahmen der[mehr]

Bei Rechtsfragen in Bezug auf Überschwemmungs- schäden stehen zwei Aspekte im Vordergrund: 1. Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten der Be- teiligten: Welche öffentlich-rechtlichen Pflichten gibt es, [...] ist der erste der genannten rechtlichen Gesichtspunkte vorrangig, nämlich die Frage etwaiger Zuständigkeiten. Hierauf wird in den nachfolgenden Kapiteln an relevanten Stellen näher eingegangen. 1 Einführung [...] Begehung des Gemeindegebiets, an der Ver- treter des Bauamts, des Bauhofs, der Feuerwehr und anderer zuständiger Stellen sowie interessierte Anwohner teilnehmen. Dabei werden Erfahrungen aus vergangenen Star[mehr]

gen, Gräber etc.) sind bis zum Ablauf des vier- ten Werktages nach der Anzeige in unverändertem Zustand zu erhalten, sofern nicht die Denkmalschutzbehörde mit einer Verkürzung der Frist einverstanden ist[mehr]

des Bestattungstermins Der Bestattungstermin und die Ausrichtung der Trauerfeier muss mit dem zuständigen Gemeindepfarrer und dem Bestattungsunternehmen vereinbart werden. Tel. 31654 (Evang. Kirchengemeinde[mehr]

mündlichen und schriftlichen Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist[mehr]

bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeindevor- stand. § 8 Aufgaben der [...] soweit sich diese im Rahmen der Gesetze halten. 2. Der Gemeindevorstand ist befugt, in eigener Zuständigkeit dringende Angelegen- heiten zu erledigen und unaufschiebbare Geschäfte zu vollziehen. S e i t[mehr]

Feuersicherheitsdienst in Theatern, Versammlungen, Ausstellungen und auf Märkten, beauftragt werden. Zuständig ist der Bürgermeister (§ 9 Abs. 2 der Hauptsatzung). § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) Voraussetzung [...] binnen eines Monats nach Freiwerden der Stelle oder nach Versagung der Zustimmung keine Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Gemeinderat gewählten Feuer- wehrangehörigen zum Feuerwehrk [...] sind alle wichtigen Angelegenheiten der Feuerwehr, soweit für deren Behandlung nicht andere Organe zuständig sind, zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. In der Hauptversammlung hat der Feuerwehrkommandant[mehr]

in eigener Zuständigkeit, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt auch, wenn die Gemeinde in einer Angelegenheit angehört wird, die aufgrund einer Anordnung der zuständigen Behörde ge [...] sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. (2) Er legt [...] dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen[mehr]

verwendet werden, unterliegen den für den Träger geltenden Bestimmungen des Datenschutzes. Die zuständige Aufsichtsbehörde kann beim Träger erfragt werden. Der Träger gewährleistet die Einhaltung der [mehr]

R. irgendwo z.B. an einem Wiesenhang austritt und versickert. Hier kann man versuchen, bei der zuständigen Behörde eine nachträgliche Genehmigung zu erwirken, wenn die Dränage selbst, alternativlos ist[mehr]