Suche: Gemeinde Bempflingen

wird. Maßgebend für die Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraumes, bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht, der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungs- verhältnisses [...] Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. (2) Insbesondere sind ausgeschlossen: 1. Stoffe - auch im zerkleinerten Zustand -, die zu Ablagerungen oder Ver- stopfungen in den öffentlichen Abwasseranlagen führen können (zum [...] oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungs- gemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die[mehr]

bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeindevor- stand. § 8 Aufgaben der [...] soweit sich diese im Rahmen der Gesetze halten. 2. Der Gemeindevorstand ist befugt, in eigener Zuständigkeit dringende Angelegen- heiten zu erledigen und unaufschiebbare Geschäfte zu vollziehen. S e i t[mehr]

rt wurden und über den Winter nun so bleiben, um zu schauen, ob das Material hält. Der aktuelle Zustand soll so grundsätzlich nicht belassen werden. Des Weiteren wurde darum gebeten den fehlenden Mülleimer[mehr]

higen Feuerwehr. Die Beurteilung der Leistungsfähigkeit der örtlichen Feuerwehr liegt in der Zuständigkeit der Gemeinde. Der Feuerbedarfsplan wurde am 22. März 2010 erstmalig vom Gemeinderat beschlossen[mehr]

und dessen Einrichtungen und die Geräte zur – entgeltlichen/unentgeltlichen – Benutzung in dem Zustand, in welchem sie sich befinden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Räume, Sportstätten, Einrichtungen[mehr]

sind bis zum Ablauf des vierten Werktags nach der Anzeige in unverändertem Zustand zu erhalten, sofern nicht die zuständigen Stellen mit einer Verkürzung der Frist einverstanden sind. Auf die Ahndung von [...] innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans zu verwerten. Der Oberboden ist in nutzbarem Zustand zu erhalten und vor Vernichtung und Vergeudung zu schützen (Schutz des Mutterbodens gemäß § 202 BauGB)[mehr]

Flurbereinigungsverfahren unberücksichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zustand, notfalls mit Zwang, wiederherstellen lassen, wenn dies der Flurbereinigung dienlich ist. c) Bäume[mehr]

einge- griffen werden sollte, wäre gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG, § 33 Abs. 3 Nr. 2 NatSchG mit der zuständigen unteren Naturschutzbehörde zu klären, ob es einer Ausnahme be- darf und ob diese erteilt werden [...] werden Nahrungshabitate für zahlreiche Tierarten geschaffen. Vor Baubeginn ist deshalb u.a. mit der zuständigen unteren Naturschutzbehörde ein Maßnahmenkonzept abzustimmen. - 7 - Bei Rückfragen stehen Ihnen[mehr]

sind bis zum Ablauf des vierten Werktags nach der Anzeige in unverändertem Zustand zu erhalten, sofern nicht die zuständigen Stellen mit einer Verkürzung der Frist einverstanden sind. Auf die Ahndung von [...] innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans zu verwerten. Der Oberboden ist in nutzbarem Zustand zu erhalten und vor Vernichtung und Vergeudung zu schützen (Schutz des Mutterbodens gemäß § 202 BauGB)[mehr]

Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]