Suche: Gemeinde Bempflingen

wird. Maßgebend für die Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraumes, bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht, der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungs- verhältnisses [...] Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. (2) Insbesondere sind ausgeschlossen: 1. Stoffe - auch im zerkleinerten Zustand -, die zu Ablagerungen oder Ver- stopfungen in den öffentlichen Abwasseranlagen führen können (zum [...] oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungs- gemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die[mehr]

d ist in einem einwandfreien Zustand dem Vermieter zurückzugeben. 4.2 Sämtliche Verpackungen, Behälter und Aufbewahrungs- materialien sind ebenfalls in tadellosem Zustand zurück- zugeben. Loses Geschirr [...] andes: 3.1 Die Gemeinde Bempflingen überlässt dem Mieter das Geschirrmobil zur Benutzung in dem Zustand, in dem es sich befindet. Der Mieter ist verpflichtet, das Geschirrmobil jeweils vor Benutzung auf[mehr]

Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]

Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]

Feuersicherheitsdienst in Theatern, Versammlungen, Ausstellungen und auf Märkten, beauftragt werden. Zuständig ist der Bürgermeister (§ 9 Abs. 2 der Hauptsatzung). § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) Voraussetzung [...] binnen eines Monats nach Freiwerden der Stelle oder nach Versagung der Zustimmung keine Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Gemeinderat gewählten Feuer- wehrangehörigen zum Feuerwehrk [...] sind alle wichtigen Angelegenheiten der Feuerwehr, soweit für deren Behandlung nicht andere Organe zuständig sind, zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. In der Hauptversammlung hat der Feuerwehrkommandant[mehr]

gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeit sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren Zustand zu bringen. (5) Gewerbetreibenden, die gegen die Vorschriften der Absätze 3 und 4 verstoßen, oder [...] (1) Die Grabmale und die sonstigen Grabausstattungen sind dauernd in würdigem und verkehrssicherem Zustand zu halten und entsprechend zu überprüfen. 12 Verantwortlich dafür ist bei Einzelgrabstätten und [...] Sicherungsmaßnahmen (z.B. Absperrungen, Umlegung von Grabmalen) treffen. Wird der ordnungswidrige Zustand trotz schriftlicher Aufforderung der Gemeinde nicht innerhalb einer jeweils fest- zusetzenden an[mehr]

in eigener Zuständigkeit, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt auch, wenn die Gemeinde in einer Angelegenheit angehört wird, die aufgrund einer Anordnung der zuständigen Behörde ge [...] sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. (2) Er legt [...] dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen[mehr]

bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeindevor- stand. § 8 Aufgaben der [...] soweit sich diese im Rahmen der Gesetze halten. 2. Der Gemeindevorstand ist befugt, in eigener Zuständigkeit dringende Angelegen- heiten zu erledigen und unaufschiebbare Geschäfte zu vollziehen. S e i t[mehr]

(§ 14 Abs. 4). Zu diesen Kosten gehören auch die Aufwendungen für die Wiederherstellung des alten Zustands auf den durch die Arbeiten beanspruchten Flächen. Ortsrechtssammlung Reg.Nr. 815.12 Seite: 7 (2) [...] s vorhanden ist. (2) Der Anschlussnehmer ist verpflichtet, die Einrichtungen in ordnungsgemäßem Zustand und jederzeit zugänglich zu halten. (3) Der Anschlussnehmer kann die Verlegung der Einrichtungen [...] zur Wasserversorgung entstehen. Der Anschlussnehmer haftet für Schäden, die auf den mangelhaften Zustand seiner Anlage (§ 17) zurückzuführen sind. (2) Der Haftende hat die Gemeinde von Ersatzansprüchen[mehr]

Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]