Suche: Gemeinde Bempflingen

einer Schutzhütte Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 460.023 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Vergabe für den Bau einer Schutzhütte für den geplanten Naturkindergarten an die Firma[mehr]

Beschlussvorschlägen wird nach Abwägung untereinander und gegeneinander Rechnung getragen. Der Gemeinderat stimmt den Vorschlägen der Behandlung und Abwägung aller betroffenen privaten und öffentlichen[mehr]

der Fraktionen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 902.41/2023 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt: 1.) Änderungsliste Verwaltung (siehe Anlage) 2.) Anträge der SPD/UB 7.54700000.055: [...] für Software und Geräte berücksichtigen Seitens der Verwaltung ist für die neue Amtsperiode des Gemeinderates (Sommer 2024) die Einrichtung eines Ratsinformationssystems einschl. - 2 - der notwendigen Hardware [...] Sitzung Fördermittel vom Bund von ca. + 8.000 Euro können beantragt werden. Digitalisierung: IPad Gemeinderäte – Aufnahme von Mitteln Siehe Ausführungen bei der FWV Nr. b. 1. Punkt THH1 – 1125 – Sach- und[mehr]

aus dem Gemeinderat ausscheiden. Das Ausscheiden aus dem Gemeinderat wegen Verlust der Wählbarkeit tritt kraft Gesetz automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtslage trifft jedoch der Gemeinderat die F [...] 2 Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt den Verlust der Wählbarkeit von Herrn Carsten [...] berg (GemO) scheidet aus dem Gemeinderat ein Mitglied aus, wenn sie/er die Wählbarkeit nach § 28 GemO verliert. Demnach dürfen u.a. nur Personen Mitglied des Gemeinderats sein bzw. sich in das Gremium[mehr]

errichten. Das Flurstück ist noch unbebaut. In der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2022 hat der Gemeinderat das Einvernehmen versagt. Dem folgte das Landratsamt, wodurch das versagte Einvernehmen nicht ersetzt[mehr]

Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Übersicht Besetzung Ausschüsse und sonstige Gremien Az.: 023.04 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat einigt sich nach dem Ausscheiden [...] von Gemeinderat Wetzel fungiert. Laut Gemeindeordnung werden die Ausschüsse nicht durch Wahl, sondern durch Einigung gebildet. Eine Wahl findet nur in den Fällen statt, in denen sich der Gemeinderat nicht [...] Mitglied in folgendem Ausschuss: - Beratender Bau- und Verwaltungsausschuss Als Stellvertreter von Gemeinderat Wetzel war Herr Trojan wie folgt eingeteilt: - Umlegungsausschuss Obere Au II - Krankenpflegeverein[mehr]

3 Nachrücken in den Gemeinderat - Prüfung von Hinderungsgründen und Verpflichtung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei [...] Sachstand: Aufgrund dem Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat, ist das freigewordene Amt zu besetzen. Demnach hat der Gemeinderat die nächste Ersatzperson festzustellen. Erster Nachrücker der [...] Laut Aussage der Kommunalaufsicht liegt die Anerkennung eines Hinderungsgrundes im Ermessen des Gemeinderates. Grundsätzlich sollte die Situation zum Zeitpunkt der Wahl sowie die berufliche Auslastung be[mehr]

beim Gemeinderat. Die Verwaltung wird gemeinsam mit den Beratern eine Vergabeempfehlung erarbeiten. In der Sitzung wird ein Vertreter der Kanzlei W2K anwesend sein und für Fragen des Gemeinderats zur Verfügung [...] keine Änderungen durch die Bieter vorgesehen. 5. Weiteres Verfahren Nach der Entscheidung des Gemeinderates über den Kriterienkatalog wird dieser allen Bietern im Verfahren – gemeinsam mit den weiteren[mehr]

E-Laden in Bempflingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: -- Az.: 820 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt die Vorstellung zur Kenntnis. Sachstand: Im Zuge der Haushaltsberatungen wurde aus der S [...] Esslingen mit einem Angebot an E-Fahrzeugen für Carsharing und hat sich bereit erklärt, das Angebot im Gemeinderat vorzustellen. Finanzielle Auswirkungen: Mit der Vorstellung sind keine Kosten verbunden. Für eine[mehr]

Von der geplanten öffentlichen Tagesordnung wird Kenntnis genommen. Im Einzelfall erteilt der Gemeinderat den Mitgliedern der Verbandsversammlung Abstimmungsanweisung. Sachstand: Am 3. Mai 2023 findet[mehr]