Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "zuständigen".
Es wurden 788 Ergebnisse in 33 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 751 bis 760 von 788.
Jagdgenossenschaftssatzung.pdf

bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeindevor- stand. § 8 Aufgaben der [...] soweit sich diese im Rahmen der Gesetze halten. 2. Der Gemeindevorstand ist befugt, in eigener Zuständigkeit dringende Angelegen- heiten zu erledigen und unaufschiebbare Geschäfte zu vollziehen. S e i t[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.04.2022
Wasserversorgungssatzung_2017_-_Veroeffenltichung.pdf

(§ 14 Abs. 4). Zu diesen Kosten gehören auch die Aufwendungen für die Wiederherstellung des alten Zustands auf den durch die Arbeiten beanspruchten Flächen. Ortsrechtssammlung Reg.Nr. 815.12 Seite: 7 (2) [...] s vorhanden ist. (2) Der Anschlussnehmer ist verpflichtet, die Einrichtungen in ordnungsgemäßem Zustand und jederzeit zugänglich zu halten. (3) Der Anschlussnehmer kann die Verlegung der Einrichtungen [...] zur Wasserversorgung entstehen. Der Anschlussnehmer haftet für Schäden, die auf den mangelhaften Zustand seiner Anlage (§ 17) zurückzuführen sind. (2) Der Haftende hat die Gemeinde von Ersatzansprüchen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gewerbesteuer_vom_12121994_-_Stand_nach_der_Aenderung_vom_12_Dez_2023_-NEU.pdf

Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Benutzungsordnung_Altes_Rathaus_-_NEU.pdf

besenreinem Zustand zu verlassen (besenrein heißt auch, dass größere Verschmutzungen feucht aufgewischt werden). Bei Benutzung der Küche ist diese in einem ein- wandfreien und sauberen Zustand zu hinterlassen[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Satzung_Entschädigung_FFW_März_2024.pdf

Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Satzung_Kostensätze_FFW_März_2024.pdf

bestellt worden, dann ist auch der andere zahlungspflichtig. 2. der Eigentümer der Sache, deren Zustand die Leistung erforderlich gemacht hat oder derjenige, der die tatsächliche Gewalt über eine solche[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
SATZUNG.pdf

Verwendung bedingten Abnutzung instandzuhalten und nach Beendi- gung des Benutzungsverhältnisses in dem Zustand herauszugeben, in dem sie bei Beginn übernommen worden sind. Zu diesem Zweck ist ein Übernahmeprotokoll [...] sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers besei- tigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen [...] Die Gemeinde wird die in § 1 genannten Unterkünfte und Hausgrundstücke in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten. Der Benutzer ist nicht berechtigt, auftretende Mängel auf Kosten der Gemeinde zu beseitigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2024
Satzung_Obdachlosen_und_Flüchtlingsunterk._Juli_2024.pdf

Verwendung bedingten Abnutzung instandzuhalten und nach Beendi- gung des Benutzungsverhältnisses in dem Zustand herauszugeben, in dem sie bei Beginn übernommen worden sind. Zu diesem Zweck ist ein Übernahmeprotokoll [...] sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers besei- tigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen [...] Die Gemeinde wird die in § 1 genannten Unterkünfte und Hausgrundstücke in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten. Der Benutzer ist nicht berechtigt, auftretende Mängel auf Kosten der Gemeinde zu beseitigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2024
Spezielle_Artenschutzrechtliche_Pürfung_Obere_Au_II_20220930.pdf

programme, vertragliche Vereinbarungen oder gezielte Aufklärung sichergestellt ist, ordnet die zuständige Behörde gegenüber den verursachenden Land-, Forst- oder Fischwirten die erforderlichen Bewirts [...] aufgeführten Tierarten ist von der fachkundigen Person der für Naturschutz und Landschaftspflege zuständigen Behörde jährlich mitzuteilen. Abb. 3: Ablaufschema betreffend die Artenschutzrechtliche Prüfung [...] o 1/2021 + 2/2021 Digitale Vorabveröffentlichung LANDSCHAFTSPFLEGE UND LANDSCHAFTSENTWICKLUNG zuständigen Regierungspräsidien genehmigt werden (§ 58 Abs. 3 Nr. 8b NatSchG). Zur Abwehr der genannten Ge[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.05.2024
ABC_BOB_07-2023.pdf

geben wir Hil- festellung. Für die Überprüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit sind die Eltern zuständig. Was die Dauer für die einzelnen Klassenstufen angeht, halten wir uns an die Empfehlungen der G[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2023