Suche: Gemeinde Bempflingen

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

t. Der Gemeinderat beschloss schließlich einstimmig, die Partnerschaft einzugehen und damit das Dorf Outspan beim Bau des Brunnens zu unterstützen. Bausachen Einstimmig billigte der Gemeinderat den Bau [...] Oktober erledigt sein. Auftragsvergaben zur Schulsanierung Millionenschwere Aufträge werden auch vom Gemeinderat nicht gerade täglich vergeben. Am vergangenen Montag war dies aber so, nachdem die Arbeiten für [...] Partnerschaft nur mit marginalen Kosten verbunden. Es gehe jetzt erst einmal nur um den Brunnen. Gemeinderat Hartlieb war der Ansicht, dass eine Partnerschaft früher oder später immer Geld kostet - dies liege[mehr]

Welser merkte an, dass vor kurzem auch die Jagdgenossenschaftsversammlung zugestimmt habe. Auch der Gemeinderat hatte keine Einwände und beschloss die Jagdverpachtung zu den genannten Konditionen. Sanierung [...] ordentlichen Beitrag zu dem erfreulichen Ergebnis geleistet hat. Bausachen Einstimmig billigte der Gemeinderat den Bau eines Carports in der Hohenneuffenstraße in Kleinbettlingen. Des weiteren gab die Verwaltung [...] Die beiden letzteren Bauvorhaben entsprechen den Bestimmungen des Bebauungsplans, so dass der Gemeinderat darüber nicht abstimmen musste. Parkkonzept für den Ortsteil Kleinbettlingen Hauptamtsleiter Michael[mehr]

Au angesichts des trockenen Sommers realistisch sind. Bürgermeister Welser erklärte, dass der Gemeinderat am 10. Dezember öffentlich darüber beraten und auch über die Werthaftigkeit sprechen wird. Änderung [...] Kostensteigerung aufgrund der allgemeinen Inflation gerechtfertigt sei. Auf entsprechende Frage von Gemeinderat Jens Hartlieb erklärte die Kämmerin, dass vor einiger Zeit die Bestattungsdienste ausgeschrieben [...] chen Tätigkeit zuletzt im Jahr 1999 erhöht wurden. Dies betreffe vor allem die Mitglieder des Gemeinderats sowie die Wahlhelfer. Nach beinahe 20 Jahren halte man eine maßvolle Erhöhung für angemessen.[mehr]

12. Dezember 2023 eingebracht. Die Fraktionen/Vertreter des Gemeinderates konnten im Rahmen der Haushaltsberatung von Verwaltung und Gemeinderat am 12. Januar 2024 ihre Anträge/Anregungen einbringen. Die [...] Haushalts 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 902.41/2024 - Ga Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt 1. Änderungen aufgrund der Haushaltsberatung • 2110 – Schule: Streichung von Ansatz[mehr]

12. Dezember 2023 eingebracht. Die Fraktionen/Vertreter des Gemeinderates konnten im Rahmen der Haushaltsberatung von Verwaltung und Gemeinderat am 12. Januar 2024 ihre Anträge/Anregungen einbringen. Die [...] Haushalts 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 5 Az.: 902.41/2024 - Ga Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt beigefügte Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Finanzplanung 2024-2027 (Anlage[mehr]

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 10. April 2024[mehr]

digitalen Medien erhält die Gemeinde Zuwendungen in Höhe von rund 34.400€ aus dem Digitalpakt. Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, die Firma Koniac Minolta, Stuttgart mit der Ausstattung von sechs Klassenräumen [...] eine digitale Tafel für den Fachraum im oberen Stockwerk im Wert von 6.224,00€ anschaffen. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, diese Anschaffungen erst bei den nächsten Haushaltsberatungen zu diskutieren [...] 1.273,18€ an die Bedarfsorientierte Betreuung (BoB) für GrundschülerInnen in Bempflingen. Der Gemeinderat nahm diese Spende dankend an. Verschiedenes/Bekanntgaben Bürgermeister Bernd Welser informierte[mehr]

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Träger öffentlicher Belange durchgeführt. 3. Die Beschlüsse des Gemeinderates werden öffentlich bekanntgemacht. Sachstand: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.06.2023 den erneuten Entwurf des B [...] unden vorgebracht und durch den Gemeinderat abgewogen. Gleichfalls gingen von Seiten der Öffentlichkeit mehrere Stellungnahmen ein, welche bereits durch den Gemeinderat behandelte Themen abdecken. Dies [...] Träger öffentlicher Belange sowie die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Der Gemeinderat hat darüber hinaus bestimmt, das Stellungnahmen lediglich zu den geänderten oder ergänzten Teilen[mehr]