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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 23. Mai 2023
Erstelldatum30.05.2023
Bürgermeister Welser freute sich über die vielen Zuhörenden und begrüßte alle herzlich im Sitzungssaal des Rathauses.
Bürgermeister Welser freute sich über die vielen Zuhörenden und begrüßte alle herzlich im Sitzungssaal des Rathauses.
Zu Beginn wurden aus den Reihen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer im Rahmen der Einwohnerfragestunde keine Fragen gestellt. Des Weiteren informierte Bürgermeister Welser, dass in der letzten Sitzung keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst wurden.
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024-2028
In diesem Jahr findet die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 statt. Gemäß den Vorgaben muss die Gemeinde Bempflingen zwei Bewerber/innen benennen und auf der Vorschlagsliste aufnehmen. Diese Anzahl darf nicht unterschritten werden. Erfreulicherweise haben sich mit 12 Bewerber/innen so viele Bürgerinnen und Bürger für dieses Ehrenamt interessiert, wie noch nie. Der Gemeinderat wählte davon zwei Personen auf die Vorschlagsliste. Schöffen sind ehrenamtliche Richter/innen der Strafrechtspflege, die gleichberechtigt und mit gleichem Stimmrecht wie Berufsrichter/innen an der Hauptverhandlung mitwirken.
Annahme von Spenden
Erfreulicherweise konnte der Gemeinderat rund 1.560 Euro an Spenden annehmen und hierfür ein herzliches Dankeschön aussprechen. Die Spenden kamen vom Förderverein Bempflingen Kindergärten e.V. und dem Gewinnsparverein der Volks- und Raiffeisenbanken BW e.V.
Verbandsversammlung GVV Neckartenzlingen: Vorberatung
Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckartenzlingen (GVV) findet am 24.05.2023 statt. Themen der öffentlichen Tagesordnung sind Änderungen der Flächennutzungspläne in Altdorf und Altenriet, die Feststellung des Jahresabschlusses 2021, die Verabschiedung des Haushaltsplans 2023 sowie die Stellungnahme zu Bauleitplänen. Bezüglich dem Haushaltsplan zeigte sich der Gemeinderat hinsichtlich der weiter steigenden Umlagen kritisch, beauftragte die Vertreter jedoch, die Zustimmung zu erteilen.
Verschiedenes, Bekanntgaben
Auf Nachfrage informierte Bürgermeister Welser, dass der konkrete Baustart der Sanierung der Ortsdurchfahrt am 12.06.2023 sein wird. Des Weiteren wird es sich unabhängig von den Bauabschnitten bis zur Fertigstellung der Sanierungsarbeiten um eine Vollsperrung handeln. Außerdem hat die Verwaltung derzeit noch keinen Kenntnisstand darüber, wann genau die Beschilderungen aufgestellt werden.