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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 26.01.2021
Erstelldatum03.02.2021
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am letzten Dienstag gab es ein kleines Stühlerücken im Gremium.
Amtswechsel im Gemeinderat
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am letzten Dienstag gab es ein kleines Stühlerücken im Gremium. Jan Gläser, der 2019 für die Freie Wählervereinigung in den Gemeinderat gewählt wurde und inzwischen deren Vorsitzender ist, musste sein Amt wegen eines Umzugs aufgeben. Bürgermeister Bernd Welser bedankte sich bei ihm für die leider nur kurze, aber sehr gute Zusammenarbeit und sein Engagement für die Gemeinde.
Auch Jens Hartlieb für die Freie Wählervereinigung und Sandra Maisch für die SPD/UB und die Bürgerliste sprachen Herrn Gläser ein Dankeschön für die gute Zusammenarbeit aus – ein bisschen verbunden mit der Hoffnung, dass er vielleicht irgendwann wieder nach Bempflingen zurückkommt und sich dann auch wieder kommunalpolitisch engagiert.
Der frei gewordene Platz konnte sogleich durch Achim Knecht wieder besetzt werden. Nachdem Herr Knecht seinen Amtseid gesprochen hatte, hieß Bürgermeister Welser ihn herzlich im Rat willkommen und bot ihm eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit an.
Auf entsprechenden Vorschlag der Freien Wähler einigte sich der Gemeinderat darauf, dass Herr Knecht die frei gewordenen Posten in den Ausschüssen (ordentliches Mitglied im Umlegungsausschuss Obere Au II und Stellvertreter im Bauausschuss und Abwasserzweckverband) von Herrn Gläser übernimmt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Jens Hartlieb, Stellvertreter bleibt Daniel Trost.
Einwohnerfragestunde
Auf entsprechende Fragen aus der Zuhörerschaft erklärte Bürgermeister Welser, dass der Häckselplatz bei den Sportanlagen auch angesichts der aktuellen Witterung nicht länger geöffnet bleiben kann. Es gebe hier, insbesondere aus Gründen des Naturschutzes, ein rollierendes System, das nicht verändert werden darf.
Nachdem der Bürgerbus wegen Corona nun schon einige Wochen weitgehend ungenutzt am Rathaus steht, kann möglicherweise Mitte Februar der Startschuss erfolgen. Dies ist aber noch lange nicht sicher und hängt von den Infektionszahlen und den dann geltenden Vorschriften ab. Vielleicht kann, wenn es Impftermine gibt, auch ein Fahrdienst organisiert werden.
Auf weitere Frage, warum es in Bempflingen im Gegensatz zu einigen umliegenden Gemeinden keine Papier- und Christbaumsammlungen gegeben hat, erklärte der Bürgermeister, dass dies so mit den Vereinen abgesprochen war. Im übrigen habe das Landratsamt unmissverständlich mitgeteilt, dass diese Sammlungen momentan nicht erlaubt sind.
Einsparungen bei der Gestaltung der Neuen Ortsmitte
Aufgrund eines erheblichen Haushaltsdefizits müssen an verschiedensten Stellen Einsparungen vorgenommen werden. Davon ist natürlich auch die neue Ortsmitte betroffen. Der Gemeinderat hat sich hierzu in einer nichtöffentlichen Sondersitzung Anfang Januar intensive Gedanken gemacht.
Freiraumplaner Jörg Sigmund stellte die neuen Ideen vor. Der vordere Teil des Platzes (von der Lindenstraße bis zum Pflegeheim) soll – abgesehen von der barrierefreien Bushaltestelle – wie geplant realisiert werden. So hat man immer noch die Möglichkeit, den hinteren Bereich, insbesondere den Begegnungsplatz zwischen Kindergarten und Gemeindepflegehaus, zu einem späteren Zeitpunkt zu realisieren. Bei 2 Gegenstimmen wurde dies mehrheitlich so beschlossen. Jetzt werden die Ausschreibungen vorgenommen, so dass voraussichtlich im März Vergabebeschlüsse erfolgen können. Die Arbeiten können dann bis Jahresende abgeschlossen werden.
Änderungen im Haushalt 2021
Nachdem Kämmerin Tanja Galesky im Dezember den Haushaltsentwurf eingebracht hatte, gab es angesichts der schwierigen Entwicklung verschiedene Beratungen im großen und kleinen Kreis. Letztendlich konnte man sich auf teilweise schmerzhafte Einsparungen im Gesamtvolumen von rund 540.000,-- € im laufenden Jahr einigen. Das Defizit, so Galesky, liege zwar immer noch bei knapp 1,3 Millionen, sie gehe aber davon aus, dass der Haushalt jetzt zumindest genehmigungsfähig sei. Weitere Einsparungen seien aber in den nächsten Jahren notwendig.
Annahme von Spenden
Erfreulicherweise wurden der Gemeinde vier Spenden angeboten. Diese betreffen die Jugendfeuerwehr mit einer Spende in Höhe von 50€ von Detlef Krafft, den Bürgerbus für das erste Halbjahr 2021 mit einer Summe von 3648€ vom Gewinnsparverein der Volks- und Raiffeisenbanken, die verlässliche Grundschule in Höhe von 250€ und den Kindergarten Kleinbettlingen mit einer Summe von 500€ vom Förderverein Bempflinger Kindergärten. Der Gemeinderat nahm die Spenden dankend an.
Verschiedenes, Bekanntgaben
Bürgermeister Welser berichtete, dass der Hohlweg zwischen Kleinbettlingen und Riederich auf eine Länge von ca. 160 Meter auf Markung Kleinbettlingen und 75 Meter auf Markung Riederich erneuert wird, nachdem er durch die Baumaßnahmen der Bahn doch erheblichen Schaden genommen hatte. Die Kosten trägt weitgehend die Bahn.
Gemeinderat Michael Kubel erkundigte sich nach einem abgemeldeten Pkw, der schon längere Zeit auf dem Parkplatz Reinerwald steht. Hauptamtsleiter Michael Kraft erklärte, dass man aktuell immer noch dran sei, den Halter zu ermitteln, so dass ihm auch die entstehenden Kosten auferlegt werden können.
Aus den Reihen der Zuhörerschaft gab es ein abschließendes Feedback zur Neugestaltung der neuen Ortsmitte.