Archiv: Gemeinde Bempflingen

Blutspenderehrung

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung hatte Gemeinderat Hartlieb die angenehme Aufgabe, insgesamt 3 Personen für ihre zahlreichen Blutspenden zu ehren. Zeitgleich sprach er Dank und Anerkennung im Namen der Gemeinde aus und appelliert an alle potentiellen Spender blutspenden zu gehen. Auch dankte er den Spenderinnen und Spender, die derzeit noch keine Ehrungszahl erreicht haben. In einer Doppelrolle, zum einen als zu Ehrender und zeitgleich als Vertreter der DRK Bereitschaft Neckartenzlingen, nahm Herr Ohl an der Sitzung teil und informierte, dass Bempflingen sich mit der Zahl an Blutspendern sehr gut sehen lassen kann.

Ausgezeichnet wurde in diesem Jahr

für 10 Spenden: Sebastian Heidrich

für 25 Spenden: Bernd Welser

für 50 Spenden: Timo Ohl

  

Herr Ohl nutzte den feierlichen Rahmen um zwei Gemeinderätinnen für ihren Einsatz während der Pandemie im Namen des Deutschen Roten Kreuzes zu danken. Die Gemeinderätinnen Andrea Hirle und Sandra Maisch haben mit großen Engagement die Corona-Teststelle unterstützt. Aus diesem Grund überreichte Herr Ohl eine Dankesurkunde mit Anstecknadel.

  

Betriebsplan 2023 für den Gemeindewald

Revierförster Jürgen Ernst berichtete, dass der Einschlag von 480 Festmeter auf 7,6 Hektar geplant ist. Im Nutzungsplan sind Einschläge im Benethau sowie im Reinerwald vorgesehen. Im ersteren Fall handelt es sich vor allem um geschädigte Eschen, die bekannter Weise unter dem Eschentriebsterben leiden.

 

Des Weiteren werden Sicherungen einer Kultur vorgenommen, die schon vor Jahren angelegt wurde. Auch ist in einem Bereich, der letzten Winter geräumt wurde, eine Pflanzung von Eichen vorgesehen. Vor allem die Nachhaltigkeit steht beim Einschlag im Vordergrund. Es wird nicht mehr aus dem Wald herausgeholt als nachwächst.

 

Der Bewirtschaftungsplan geht von Kosten in Höhe von 35.700 € aus, die durch hohe Holzerlöse größtenteils gedeckt werden. Ein Defizit in Höhe von 1.400 € wird erwartet.

 

Gemeinderat Michaelis regte an, die gestiegene Preise im Holzbereich seit der Erstellung der Kalkulation zu berücksichtigen.

  

Brunnenprojekt – Sinendet (Kenia)

Birgit Zimmermann (Leiterin Badilisha Maisha Centre, BMC) und Heiner Löffler (ehrenamtlicher Mitarbeiter der Gemeinde Bempflingen) waren in der Sitzung um über den aktuellen Stand zu informieren. Das Projekt ist mittlerweile sehr vorangeschritten und wurde u.a. von den Beschäftigten vom BMC vor Ort vorangetrieben. Geplant ist eine Auftragserteilung im November, sodass der Brunnen im Dezember passend zur Trockenzeit fertiggestellt werden kann. Das Wasser wird dann über einen Kiosk an die Bevölkerung verkauft. Es wird davon ausgegangen, dass aus dem Brunnen sauberes und direkt trinkbares Wasser gewonnen werden kann. Dadurch werden die Zahlen mit Cholera- und Typhus-Patienten in Krankenhäusern zukünftig in dieser Region zurückgehen.

Auf Nachfrage der Mitglieder des Gemeinderates teilte Herr Löffler mit, dass es sich um ein kommunales Projekt handelt bei dem der Austausch zwischen Bempflingen und Sinendet Bestandteil ist. So soll die Gemeinde vor Ort von Bempflingen bspw. lernen, wie der Brunnen unterhalten werden muss, aber auch wie eine Gebührenkalkulation erfolgt, sodass sich der Brunnen zukünftig selbst finanzieren und unterhalten kann.

 

Die Gemeinde bedankt sich für den großen Einsatz und das Engagement von Frau Zimmermann und Ihrem Team von BMC sowie bei Herrn Löffler, die das Projekt vorantreiben.

  

Bebauungsplan „Kelternauchtert – 7. Änderung, im Bereich Kelterstraße 20“

Der Gemeinderat verhängte im Oktober 2021 eine Veränderungssperre bezüglich dem Bereich Kelternauchtert und beschloss eine Änderung des Bebauungsplans. Grund war ein geplantes Baugesuch, welches aufgrund des großen Interpretationsspielraums des bestehenden Bebauungsplans in Bezug auf die Gebäudehöhe und die Ausgestaltung des Dachgeschosses, deutlich größer als die Umgebungsbebauung geworden wäre. Die Verwaltung stellte den Entwurf für die Bebauungsplanänderung vor. Vorgesehen und beschlossen wurde eine Begrenzung der Firsthöhe auf 11 Meter sowie die Erhöhung der Stellplatzverpflichtung auf 1,5 je Wohneinheit. Bei einer Wohneinheit unter 70 m² ist 1 Stellplatz ausreichend. Mit dieser Vorgabe reagiert der Gemeinderat auf die bereits ohnehin angespannte Parkplatzsituation im dortigen Bereich. Die übrigen Festsetzungen des bestehenden Bebauungsplans bleiben unberührt. Die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange ist daher in die Wege zu leiten.

  

Baugesuch

Für ein Bauvorhaben im Ulmenweg wurden verschiedene Befreiungen beantragt. Geplant ist ein Zweifamilienhaus mit Garage und fällt in den Bereich des Bebauungsplans Krotenbach. Aufgrund noch offener Punkte und der Anzahl der Befreiungen wurde das Baugesuch vertragt, bis dieses weiter fortgeschrieben wurde.

  

Überörtliche Prüfung der allgemeinen Finanzwirtschaft 2015 – 2018 und Prüfung der Eröffnungsbilanz:

Das Landratsamt Esslingen hat von Ende 2020 bis Anfang 2022 die allgemeine Finanzwirtschaft der Gemeinde Bempflingen für die Jahre 2015-2018 sowie die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2018 geprüft. Kämmerin Frau Galesky stellte die Ergebnisse des Prüfberichts vor. Die Beanstandungen sind in der Summe nicht sehr groß, aber in der Nacharbeit teilweise arbeitsintensiv für die Kolleginnen. Sie beziehen sich im Wesentlichen auf die Eröffnungsbilanz. Die Straßen wurden bspw. als Gesamtanlage in der Eröffnungsbilanz aufgeführt, müssen aber je Flurstücke aufgeführt und bewertet werden. Für die Korrekturen hat die Verwaltung nun drei Jahre Zeit, was auch zur Folge hat, dass die Eröffnungsbilanz korrigiert werden muss.

 

Bürgermeister Herr Welser verdeutlichte, dass die Umsetzung in das NKHR ein großes Projekt war, welches mit einem enormen Aufwand verbunden war. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass der ein oder andere Fehler unterlaufen ist, der jetzt auch erst im Nachgang festgestellt wurde. Trotz allem hat die Prüfung bestätigt, dass die Kolleginnen in der Kämmerei eine gute Arbeit geleistet haben und nun an ein paar Details noch gefeilt werden muss.

  

Vorberatung für die Verbandsversammlungen GVV Neckartenzlingen und AZV

Die öffentlichen Tagesordnungspunkte der beiden Verbandsversammlungen des Gemeindeverwaltungsverbands Neckartenzlingen am 16.11.2022 und des Zweckverbands Abwasserreinigung Bempflingen-Riederich am 29.11.2022 wurden vorgestellt.

 

Bezüglich der Verbandsversammlung GVV bat Gemeinderat Hartlieb darum, in dem Gremium eine nicht so positive Rückmeldung zum neuen Amtsblatt zu geben. Vor allem den Gemeinden, die für einen Wechsel des Verlags stimmten. Die Verringerung der Anzahl der Zeichen für Vereine sowie die Verringerung der Bilderanzahl war im Vorfeld so nicht abgesprochen. Die farbliche Gestaltung, überwiegend in der Werbung, sei toll. Er sieht derzeit noch nicht den Mehrwert hinter den gestiegenen Kosten.

 

Bezüglich der Verbandsversammlung des AZV teilte Kämmerin Galesky mit, dass mit dem Gruppenklärwerk für 2023 ein neuer Dienstleitungsvertrag abgeschlossen werden muss, der dann der Umsatzsteuer unterliegt. Auch sind Betriebsführungen zukünftig nicht mehr vorgesehen. Der AZV hat nun die Zeit, um eine Entscheidung über den weiteren Betrieb der Kläranlage zu treffen. Zu klären ist, ob die Gemeinde als Mitglied beim Zweckverband Gruppenklärwerk betritt, oder eine anderweitige Betreuungsregelung findet.

 

Die Gemeinderäte baten darum die anfallenden Kosten der Möglichkeiten vorzulegen.

  

Sonstiges

 

Bürgermeister Welser informierte, dass gemeinsam mit dem Schwäbischen Albverein – Ortsgruppe Bempflingen ein Gespräch und ein guter konstruktiver Vororttermin bezüglich dem Naturkindergarten stattgefunden hat. Er ist guter Dinge, eine gemeinsame Lösung zu finden.

 

Verschiedene Punkte brachte Gemeinderätin Maisch vor. Laut Frau Maisch sehen die Ausbesserungen der Ortsmitte unmöglich aus. Bürgermeister Welser erklärte daraufhin, dass die Fugen nachgebessert wurden und über den Winter nun so bleiben, um zu schauen, ob das Material hält. Der aktuelle Zustand soll so grundsätzlich nicht belassen werden. Des Weiteren wurde darum gebeten den fehlenden Mülleimer in der Dorfmitte in diesem Jahr noch umzusetzen. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass der Spiegel für die Ausfahrt Mittelstädter Straße mittlerweile geliefert und demnächst angebracht wird.

 

Zwischen dem Seniorenzentrum und dem Hanflandweg fahren immer wieder Autofahrer durch. Da dies durch den Pfosten erschwert wird, weil dieser Weg nicht für PKW gedacht ist, wird auf der Wiese an dem Pfosten vorbeigefahren. Gemeinderätin Maisch teilte mit, dass es vor Ort daher furchtbar aussieht und erkundigte sich was dagegen unternommen werden kann.

 

Im Hinblick auf die Energiekrise brachte Gemeinderätin Buckmüller den Vorschlag vor, die Straßenbeleuchtung in Bempflingen mit Bewegungsmelder auszustatten.

 

Gemeinderat Trost erkundigte sich über die aktuelle Situation bezüglich den Parkplätzen Dorfmitte längs zur Straße. Daraufhin wurde mitgeteilt, dass vorgesehen ist, dort einen Pflanzkübel anzubringen, der so gestellt wird, dass das Ein- und Ausfahren möglich ist, aber ein Parken dahinter nicht möglich ist.