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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 28. Februar 2023
Erstelldatum29.03.2023
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 28. Februar 2023
Einwohnerfragestunde
Auf Nachfrage der Bürgerschaft wurde der aktuelle Stand des geplanten Naturkindergartens erläutert. Bürgermeister Welser informierte, dass der genaue Standort noch nicht festgelegt wurde. Die Gemeinde befindet sich hier noch in der Abstimmung. Wo die Schutzhütte genau hingestellt wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt. Die Kosten für die Versetzung des Steins am möglichen Standort Bempflinger Höhe wurde im Haushalt aufgenommen, dass die Möglichkeit besteht.
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
In der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats im Januar wurden zwei Personalentscheidungen getroffen. Die derzeit Stellv. Hauptamtsleiterin Michelle Duppke wird ab 1. April 2023 die Stelle der Hauptamtsleitung übernehmen. Des Weiteren wird Frau Bözel die Stelle der Stellv. Hauptamtsleitung übernehmen, sobald die derzeit stattfindende Weiterbildung abgeschlossen ist.
Vorstellung Jürgen Hauk – Offene Jugendarbeit
Jürgen Hauk hat am 1. Februar 2023 die Jugendarbeit in Bempflingen übernommen. Er ist seit über 20 Jahren beim Kreisjugendring beschäftigt und war zuvor 16 Jahre in der Jugendarbeit in Oberboihingen tätig. Geplant ist weiterhin Kontakt mit den Jugendlichen zu suchen, gemeinsam die Öffnungszeiten des Jugendtreffs Gleis 1 zu gestalten, das Thema Dirtpark aufgreifen und gemeinsame Kooperationen mit den Nachbargemeinden sowie Vereinen und Organisationen der Gemeinde zu erarbeiten. Er lädt herzlich dazu ein im Gleis 1 vorbeizukommen und Kontakt mit ihm aufzunehmen.
Bebauungsplan „Kelternauchtert – 7. Änderung“
Aufgrund eines Bauvorhabens wurde eine Veränderungssperre im Bereich Kelterstraße 20 erlassen, woraufhin am 15.11.2022 der Aufstellungsbeschluss für eine Änderung des bestehenden Bebauungsplans getroffen wurde. Es handelt sich um eine Ergänzung des bestehenden Bebauungsplans, worin Regelungen zur Firsthöhe und zur Stellplätzen getroffen wurden. Während der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs gingen Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange ein. Diese Stellungnahmen wurden abgestimmt, behandelt und abgewogen. Einwendungen gingen keine ein, allerdings wurden Hinweise eingebracht, die im Textteil ergänzt wurden.
Am vergangenen Dienstag konnte der Gemeinderat das Verfahren abschließen und beschloss die 7. Änderung des Bebauungsplans Kelternauchtert als Satzung.
Verabschiedung des Haushalts 2023
Der Entwurf des Haushalts 2023 wurde bereits im Januar in den Gemeinderat eingebracht. Folgende Änderungen wurden von der Verwaltung seither vorgenommen: Der Ansatz für die Vorfinanzierung der Oberen Au II wurde erhöht, im Rahmen einer Eilentscheidung wurde aufgrund wirtschaftlicher Gründe eine Darlehnsabzahlung vorgenommen, die Sanierung der Kleinbettlinger Straße wurde aus einer konsumtiven zu einer investive Maßnahme und zugleich wurde der Ansatz erhöht, für die Fortführung des Dirtparks wurden Mittel bereitgestellt und den Kauf der neuen Stapelstühle (DGH) wurde auf 2024 verschoben. Für die Anträge der Fraktionen besteht mit der Verwaltung Konsens, sodass nur über die eingebrachten E-Ladestationen (SPD/UB) Beschluss gefasst werden musste. Dem Antrag stimmte das Gremium zu, über Standort und weitere Fragen wird zu beraten sein.
Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Minus von ca. 1,1 Mio. € (bei Aufwendungen von ca. 11 Mio. Euro). Die Veränderung des Finanzierungsmittelbestandes beträgt Minus 3.4410.200 €. Trotz dieser negativen Zahlen sei die Gemeinde in der Lage, jederzeit ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen.
Naturkindergarten: Vergabe zur Herstellung einer Schutzhütte
Bürgermeister Welser verdeutlichte zu Beginn, dass es sich bei diesem Tagesordnungspunkt um die Vergabe der Schutzhütte handelt, nicht um die Definierung des genauen Standortes. Dieser ist noch nicht final geklärt. Von den insgesamt fünf zum Angebot aufgeforderten Firmen, ging lediglich ein Angebot ein. Die Prüfung des Angebots ergab keine Auffälligkeiten. Auf Nachfrage wie viele Anmeldungen für den Kindergarten vorliegen, wurde informiert, dass am 07.03.2023 ein Informationsabend zu den Bempflinger Kindertageseinrichtungen stattfinden wird und erst nach der Anmeldefrist über die Zahlen informiert werden kann. Die Vergabe ging an die Firma Schnizer aus Pliezhausen.
Verschiedenes
Bürgermeister Bernd Welser zeigte aktuelle Bilder des Brunnenprojekts aus Sinendet (Kenia). Das Projekt ging in der vorherigen Woche in die Umsetzung. Die 180 Meter tiefe Bohrung wurden durchgeführt und wie erwartet konnte Wasser gefunden werden. Als nächste Schritte sind nun der Bau der Tankanlage sowie die Installation der solarbetriebenen Pumpe vorgesehen. Die Fertigstellung des Brunnens wird für Anfang April erwartet.
Die nächste Sitzung des Abwasserzweckverbands findet am 3. Mai 2023 in Riederich statt.
Auf Nachfrage wurde erläutert, dass die Materialen des Dirtsparks in Kleinbettlingen für den Bau des neuen Dirtparks genutzt werden. Dadurch wird der bisherige Dirtpark zurückgebaut.