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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 25. April 2023
Erstelldatum03.05.2023
Bürgermeister Welser freute sich über die vielen Zuhörenden und begrüßte alle herzlich im Sitzungssaal des Rathauses.
Photovoltaik auf kommunalen Einrichtungen
Der Gemeinderat beschloss die Installation von Photovoltaikanlagen auf den Dächern von drei kommunalen Einrichtungen. Im Rahmen der Ausschreibung gingen je Einrichtung vier Angebote ein. Für die Installation auf der Kita Auf Mauern (netto 28.006,98 €) sowie auf der Kita Kleinbettlingen (netto 38.074,29 €) wurde die Firma AM Photovoltaik- und Elektrotechnik GmbH aus Ebersbach/Fils beauftragt. Den Auftrag für die Installation der Anlage auf dem Dach des Rathauses ging an die Firma TK Energietechnik GmbH aus Albershausen zu einem Angebotspreis von 54.367,46 € (netto). Der Gemeinde kommt zugute, dass Anlagen bis 30 kWp ab 2023 von der Mehrwertsteuer befreit sind.
Carsharing und E-Laden in Bempflingen
Im Zuge der Haushaltsberatung wurde aus der SPD/UB-Fraktion das Thema E-Ladepunkte in Bempflingen angesprochen. Eine Möglichkeit einer Kombinationslösung stellte Herr Zahorka von der Firma Deer GmbH aus Calw in der Sitzung vor. Bei dem Angebot der Firma handelt es sich um ein Autoteilen-Angebot (Carsharing) mit E-Lademöglichkeit. Anschließend wurde darum gebeten auch das Thema Schnellladesäulen in den Fokus zu rücken und diesbezüglich weitere Lösungsmöglichkeiten vorzustellen.
Bedarfsplanung für die Kindergärten und Krippen 2023/24
Aufgrund der bisher eingegangen Anmeldungen wurde die Bedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr erstellt. Die Anmeldezahlen für die vier Krippengruppen sind so hoch wie noch nie. Allen Kindern kann ein Kindergarten-und Krippenplatz zugesagt werden und bis auf wenigen Kindern auch die Wunscheinrichtung. Zu Beginn des neuen Jahres im August sind die Kindergräten nicht vollständig ausgelastet, was allerdings im Laufe des Kindergartenjahres erfolgt. Der Kindergarten Auf Mauern wird 1,5-gruppig (bisher 2-gruppig), die Einrichtungen Kleinbettlingen und Hanflandweg jeweils 2-gruppig und der Naturkindergarten 1-gruppig betrieben werden.
Der Naturkindergarten wird mit vier Kindern starten. Die Plätze werden sich auch hier im Laufe des Kindergartenjahres nach und nach füllen.
Sollte aufgrund eines erhöhten Inklusionsbedarfs, Zuzügen und besonderen Aufnahmekriterien die Kapazitäten ausgelastet sein, besteht die Möglichkeit die Kita Auf Mauern in die 2-Gruppigkeit aufzustocken.
Neubau eines Naturkindergartens – Standort am Waldfestplatz
Der Gemeinderat beschloss ein weiteres Baugesuch für den Standort des Naturkindergartens am Waldfestplatz einzureichen. Bei der Prüfung verschiedener potentieller Standorte für den Naturkindergarten hat sich der Bereich des Reinerwald als am geeignetsten herausgestellt. Ursprünglich war aufgrund des teilweise alten Baumbestandes ein Standort innerhalb des Waldes nicht möglich, weshalb der erste Bauantrag außerhalb des Waldes am Aussichtspunkt „Bempflinger Höhe“ eingereicht wurde. Dieser erste Antrag hat zu Diskussionen in verschiedenen Bereichen geführt, sodass ein Alternativstandort gesucht wurde. Zwischenzeitlich wurden aus Sicherheitsgründen ältere Eschen im Wald entfernt, wodurch der Standort am Rand des Waldfestplatzes wieder möglich ist. Erhält die Gemeinde für beide Standort eine Baugenehmigung, so wird der Standort am Rand des Reinerwald priorisiert.
Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Da weiterhin die Verpflichtung besteht Geflüchtete aufzunehmen, hat die Verwaltung zwei weitere Wohneinheiten angemietet. Um hier für die Nutzung Gebühren ansetzen zu können, wurde die Satzung um die beiden Objekte erweitert.
Vorberatung Verbandsversammlung des AZV
Der Gemeinderat nahm von der öffentlichen Tagesordnung der Verbandsversammlung des AZV am 3. Mai 2023 in Riederich Kenntnis und erteilte Abstimmungsanweisungen. Themen werden die Erhöhung der Verwaltungskostenpauschale, die Auftragserteilung für die Reparatur der Sandfangräumer, die Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018 sowie die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2023 sein.
Verschiedenes, Bekanntgaben
Bürgermeister Welser informierte, dass am 8. Mai 2023 um 19.30 Uhr die Einwohnerversammlung im DGH stattfinden wird.
Des Weiteren wurde auf die Aktion Stadtradeln im Zeitraum 17.06.2023 bis 07.07.2023 aufmerksam gemacht.
Bürger machten bezüglich dem Naturkindergarten darauf aufmerksam, dass die Schutzhütte nicht barrierefrei ist und für die Anfahrt ein PKW benötigt wird. Auch wurde sich darüber informiert, wie die Situation bei einem Gewitter aussieht. Auf Nachfrage wurde informiert, dass bei Unwetter in das DGH ausgewichen werden muss und das Wetter als auch die Wettervorhersagen ständig im Blick behalten werden muss.
Des Weiteren wurde auf Nachfrage informiert, dass sich das ausgearbeitete Parkkonzept für den Ortsteil Bempflingen beim Landratsamt zur Prüfung befindet.
Bezüglich dem Sommerferienprogramm wurde darum gebeten, rechtzeitig mit der Werbung zu beginnen und ein anwenderfreundliches Programm für die Anmeldung anzubieten.