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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 21. Juni 2022
Erstelldatum30.06.2022
Die Gemeinderatssitzung am letzten Dienstag war ziemlich kurz – schon nach gut einer halben Stunde waren alle Themen der Tagesordnung behandelt.
Sanierung der Hegesstraße – Auftragsvergabe
Tiefbauingenieur Werner Walter erläuterte, dass der Straßenaufbau der Hegesstraße in den letzten Jahren vor allem durch den Busverkehr gelitten hat. Als die Straße damals gebaut wurde, habe es diesen Busverkehr noch nicht gegeben. Bei einer Sanierung müsse deshalb auch der Unterbau entsprechend verstärkt werden.
Auf seine entsprechende Ausschreibung sind 5 Angebote eingegangen. Der Gemeinderat vergab den Auftrag an die günstigste Bieterin, nämlich die Fa. Waggershauser zum Preis von knapp 42.000,-- €.
Umbauarbeiten im Rathaus
Nachdem im vergangenen Jahr eine Organisationsuntersuchung gezeigt hatte, dass im Rathaus 2 volle Stellen fehlen, läuft die Personalsuche. Im Fall der stellvertretenden Hauptamtsleiterin wurde man inzwischen auch fündig; die Stelle wird ab September besetzt sein. Dies wirkt sich ebenso auf die notwendigen Büroräume aus wie die noch nicht besetzte Stelle der stellvertretenden Leitung des Amts für Finanzen und Infrastruktur.
So wird im 1. Stock das ehemalige Trau- und Besprechungszimmer zu 2 Büros umgewandelt, hierzu muss auch der Gang etwas verlängert werden. Im darüber liegenden Stockwerk wird die dortige Registratur aufgelöst und ein Büro eingerichtet. Das Trau- und Besprechungszimmer wird dann im ehemaligen Notarraum/Arztpraxis im Erdgeschoss sein.
Architekt Klaus Hess hat die Umbauarbeiten geplant und die Bodenbelags- sowie die Putz-, Trockenbau- und Malerarbeiten ausgeschrieben. Diese wurden zum Preis von gut 8.000,-- bzw. 18.000,-- € an die Fa. Heinrich Schmid vergeben. Gemacht werden soll das alles im Juli und August.
Bausachen
Einstimmig billigte der Gemeinderat den Anbau und die Modernisierung eines Wohnhauses in der Bergstraße. Auch der Einbau einer Wohnung für Aufsichtspersonal an einem Objekt in der Austraße fand die Zustimmung des Gremiums.
Kindertagesbetreuung – Kooperation mit dem Tageselternverein Esslingen
Schon seit vielen Jahren kooperiert die Gemeinde mit dem Tageselternverein Esslingen. Seit 2012 gibt es ein neues Kooperationsmodell (auch Landkreismodell genannt), dem die Gemeinde Bempflingen bislang aber noch nicht beigetreten ist. Dies hat zur Folge, dass es hier sehr schwierig ist, geeignete Tagespflegepersonen zu gewinnen.
Nachdem in der letzten nichtöffentlichen Sitzung eine Vertreterin des Vereins das neue Modell erläutert und Fragen beantwortet hat, beschloss der Gemeinderat mit deutlicher Mehrheit, dem neuen Landkreismodell beizutreten. Wie sich dies auf die künftigen Kosten auswirkt, kann nur geschätzt werden, da dies auch von den Krankheitstagen der Betreuungskräfte und der Frage, wie diese ihren Urlaub mit den Familien der zu betreuenden Kindern abstimmen können, abhängt. Bei realistischer Betrachtungsweise dürfte der Jahresbetrag pro betreutem Kind um ca. 150,-- € steigen.
Verschiedenes
Bürgermeister Welser berichtete, dass die Gemeinde, aber auch Privatpersonen bereits etliche Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen haben. Alle aufgenommenen schulpflichtigen Kinder gehen inzwischen auch in die Schule. Der Landkreis habe angekündigt, dass im Laufe des Jahres noch mehr Personen aus der Ukraine aufgenommen werden müssen.
Auf entsprechende Nachfrage aus dem Gremium erklärte Bürgermeister Welser, dass die derzeitigen Arbeiten unter der B 312-Brücke der Mittelstädter Straße mit einer Stromleitung zusammenhängen, die dort verlegt werden muss.